Eine neue politsche Kraft aus der Mitte der Gesellschaft

Liebe Leser,

im Sinn der Transparenz und weil ich davon überzeugt bin, dass wir alle durch dieses Projekt die Welt schaffen können, nach der wir uns sehnen, gebe ich hiermit bekannt, dass ich Mitglied von dieBasis und Listenkandidat (Platz 8 BY) für die Bundestagswahl 2021 bin. Ich habe meine Veröffentlichungen nie als Journalismus im klassischen Sinn verstanden sondern als Versuch, Wirklichkeit und Wahrheit, Lösungen und Wege für eine positive Zukunft in den Vordergrund zu bringen. Mit diesem Ansinnen habe ich im Juli 2020 die Basisdemokratische Partei Deutschland im Landesverband Bayern mitgegründet. Insofern gebe ich nicht eine Neutralität auf, sondern widme mich dem gleichen Anliegen jetzt zusammen mit vielen Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft in einer politisch wirksamen Form.

In diesem Artikel möchte ich Ihnen dieses Projekt vorstellen, das nicht weniger will, als eine echte Demokratie und eine positive menschliche gesellschaftliche Zukunft zu schaffen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet, hatte schon im November 2020 gut 1000, am 14. September 2021, 28.281 akkreditierte Mitglieder. Die AfD (ca. 31.000) wird sie sicher kurz nach der Wahl knacken. Sie hat es geschafft, innerhalb weniger Monate alle 16 Landesverbände und in fast allen Kreisen Verbände zu gründen, Direkt- und Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Und sie hat knapp 50% Frauenanteil, den mit Abstand höchsten aller Parteien in Deutschland. Man kann sagen, sie ist bereits eine der stärksten politischen Kräfte geworden, obwohl sie bisher noch nicht in den großen Parlamenten vertreten ist.

Warum konnte so ein enormes Wachstum stattfinden? Und kann sie es wirklich besser machen als die etablierten Parteien, tatsächlich die Bürgerinteressen verwirklichen und bessere Lösungen anbieten?

Schaffen einer wirklich demokratischen Zukunft

Es war klar, dass eine neue Partei nicht die gleichen Fehler machen darf, wie die Grünen, die Statt-Partei, die Piraten oder die AfD. Sie musste von Anfang an stabil aufgebaut werden und es muss sichergestellt sein, dass sie die Interessen der Bürger verfolgt und  verwirklicht. Sie darf sich nicht verbiegen lassen zu einer lobbyistischen Vertretung, sie darf nicht egoistische Interessen oder eingeengte Positionen vertreten. Sie soll ein Allgemeinwohl hervorbringen. 

Fehler der Altparteien

Heute haben die Grünen faktisch alle Ideale ihrer Gründungszeit aufgegeben. Sie wollten direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen, diese wurden letztes Jahr aus dem Programm gestrichen. Sie wollten eine neue an Mensch und Natur ausgerichtete Wirtschaft, ja sogar eine Reform des Geldsystems, machen aber mit Allem genauso mit, wie die anderen Parteien, weil sie an den gleichen Futtertrögen sitzen. Sie waren eine Friedenspartei aber seit dem Kosovo-Krieg entscheiden sie sich für Kriegseinsätze im Ausland. Sie waren gegen Genmanipulation. Letztes Jahr haben sie die „grüne Gentechnik“, also die Manipulation von Pflanzen, akzeptiert. Und dieses Jahr haben sie der Impfung mit mRNA Impfstoffen zugestimmt, die menschliche Zellen missbraucht, Spike-Proteine zu produzieren, mit anderen Worten fremde RNA in die Zellen zu bringen und zu verbreiten. Dabei kommt es nicht generell zu Erbgutveränderung, sie kann aber durchaus zu einem gewissen Prozentsatz passieren, insbesondere wenn die Impfdosen verunreinigt sind. 

Warum passiert das so? Die Grünen befinden sich im selben System wie alle anderen Parteien, sind mit denselben Anreizen durch Parteispenden, denselben Beeinflussungen durch Lobbyarbeit, die bis in allgemeine Wissenschaft hineinreicht, konfrontiert. Und die Abgeordneten bekommen dieselben Angebote an persönlichen „Nebenverdiensten“ wie die anderer Parteien. Im aktuellen System ist erfolgreich, wer viel Geld für den Wahlkampf gewinnt und wer mit den medial vertretenen, interessengetriebenen Thesen mitgeht. 

Die AfD wurde von 300 Wirtschaftswissenschaftlern gegründet, die sich gegen die Konstruktion des Euro ausgesprochen haben. Wie wir seit der Staatsschuldenkrise 2010 wissen, hatten sie mit ihrer Kritik recht. Und obwohl ihre Forderung nach Abschaffung des Euro nicht die einzige Lösung gewesen war, war ihr Anliegen legitim. Die Presse aber hat sie konsequent als antieuropäisch und nationalistisch dargestellt. Im Verlauf der Zeit kamen dann, aufgrund der Darstellung, dann auch immer mehr rechtspopulistische Tendenzen dazu. Und so ist sie heute am rechten Rand des parlamentarischen Spektrums. 

Eine tiefgehender Aufarbeitung finden Sie im Artikel Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht .

Die Piraten scheiterten, sehr kurz ausgedrückt, an ihrer unorganisierten Basisdemokratie, an einem fehlenden Wertesystem und an Unterwanderung und der ständigen Darstellung als chaotische Partei in den Medien.

Anforderungen an eine neue Partei

Wenn eine neue Partei also tatsächlich das Wohl Aller hervorbringen soll, braucht sie folgende Bausteine:

  • Eliminierung der Durchsetzung von Einzelinteressen, Interessenskonflikten und Korruption.
    Stattdessen Durchsetzung der Mehrheitsinteressen.
    -> Alle wichtigen Entscheidungen werden von den Vielen getroffen, nicht von Einzelnen. Abstimmungen über Sachthemen, nicht allein über Personen.
  • Besser noch Durchsetzen von Lösungen, die zum Wohl Aller sind. Also Einigungsprozesse statt Selektionsprozesse bei Entscheidungen.
    -> Systemische Konsensierung statt Abstimmungen, Erarbeitung von ganzheitlichen Lösungen in basisdemokratischen Gruppen mit Expertenwissen aber auch ganz normalen Bürgern.
  • Ein klares Wertesystem, das nicht durch eine Außendarstellung korrumpiert werden kann und das auch mit Konsequenzen durchgesetzt werden kann.
    -> Vereinbarung gemeinsamer Werte, Leitbildern und Konsensierung über Grundsatzfragen, die zusammen für jeden ermöglichen, im Sinn des Ganzen zu wirken, ohne über alles abzustimmen.
    So entsteht eine gemeinsame Kraft.
    Jedes Mitglied muss sich bei Beitritt zu den Werten bekennen. Wer das nicht tut, kann eine andere Partei aussuchen.
  • Etablieren einer Kultur des Miteinanders, der wertschätzenden Kommunikation, der Lösungsorientierung und Zielerreichung.
  • Etablieren eines Systems, über das man vertrauenswürdige, fundierte Informationen als Entscheidungsgrundlage aufbaut. Aufbereiten und verbreiten dieser Information für Konsensierungen.
  • Inhaltliche Freiheit aber klare, geeignete Strukturen und beste Methoden, mit der wir auf Augenhöhe Lösungen erarbeiten und entscheiden.
  • Umsetzung all dessen in rechtlich bindender Form (Satzung, Beschlüsse).

Umsetzung in der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Und genau das versucht dieBasis umzusetzen. Nur wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen selbst entscheidet, kann der Einfluss der Interessensgruppen herausgenommen werden. Natürlich bleibt auch dann noch die mediale Beeinflussung, aber wenn politische Entscheidungen nicht mehr von finanzieller Macht sondern von der Macht der Mehrheit getroffen werden, können wir Stück für Stück eine bessere Zukunft schaffen, die wir uns heute noch kaum vorstellen können.

Volksentscheid durchsetzen

Erste Priorität im Bundestag wird also sein, einen bundesweiten Volksentscheid durchzusetzen. Dieser ist im Grundgesetz vorgesehen, was aber fehlt, ist ein Gesetz, das den Bürgerentscheid rechtlich umsetzt. Dieses Gesetz kann mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschlossen werden. Darüber hinaus wird dieBasis Meinungsbilder der Bürger einholen und im Parlament im Sinn des Ergebnisses im Bundestag abstimmen und so zumindest mit den Stimmen der Abgeordneten Bürgerentscheide ins Parlament bringen.

Plattform für die Demokratie der Zukunft

Bevor im Großen eine neue demokratische Kultur entstehen kann, muss sie erst entwickelt und erprobt werden. Daher ist es wichtig, dass dieBasis erst einmal „intern“ diese neue Form entwickelt.

Werte als Basis

Für die Integrität der Partei wurde ein Wertesystem geschaffen, das durch die 4 Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit etabliert wird. Mit dem Mitgliedsantrag unterschreibt jedes Mitglied, sich zu den Werten des Grundgesetzes und den 4 Säulen zu bekennen. Damit werden auch Extremisten ausgeschlossen und das Leben von Werten wird einforderbar.

Herausforderungen

Natürlich gibt es einige Herausforderungen, die gemeistert werden können. Allen voran wird versucht, wie bei fast jeder regierungskritischen Vereinigung, sie irgendwie einem rechten Spektrum zuzuorden (hier ein offener Brief von Holocaust-Überlebenden und Nachfahren an die Medien dazu). Tatsächlich aber ist dieBasis die Partei in Deutschland, die am weitesten weg von Rassismus, Antisemitismus und sonstigem rechten Gedankengut entfernt ist. Das liegt daran, dass eben jedes Mitglied bei Beitritt sich von solchen Dingen distanzieren und zu den Werten des Grundgesetzes bekennen muss. Wer immer, auch aus der Querdenkerbewegung, damit nicht übereinstimmt, wird nicht Teil dieser Demokratiebewegung.

Wir haben zum Thema Wirtschaft eine Werte-Konsensierung durchgeführt und der mit Abstand höchste Wert ist die Menschenwürde. Wir dulden keine Herabwürdigung oder Diskriminierung von Menschen, gleich welcher Herkunft, Abstammung oder sonstiger Kriterien.

Werte-Wordle dieBasis beim Thema Wirtschaft. Oben und groß: höchste Wichtigkeit, unten rot: höchste Unwichtigkeit. Quelle: Auswertung der Werte-Konsensierung April 2021.

Weitere Herausforderungen sind, innerhalb des Rahmens, das das Parteiengesetz vorgibt, Basisdemokratie umzustzen und auch so weit wie möglich in der eigenen Satzung zu verankern. Hier sind noch Aufgaben zu erfüllen. Ebenso sind die Werte, auch z.B. Achtsamkeit in der Kommunikation, oft noch nicht in den Gewohnheiten aller Beteiligten angekommen. Eine neue Kultur des Miteinander in wichtigen Entscheidungen zu etablieren, braucht Zeit. Auch ist es eine Lernaufgabe, nicht unendlich zu diskutieren, bevor dann eine vermeintlich perfekte Entscheidung getroffen wird, dann aber keine Zeit mehr für andere wichtige Entscheidungen bleibt. Die Agilität ist etwas, das erst erlernt werden muss. Genauso besteht natürlich die Gefahr, dass Dinge defacto durch entschlossenes Handeln Einzelner entschieden werden, wenn das Vertrauen in die Gruppenentscheidung verloren geht.

Aber all diese Herausforderungen lassen sich bewältigen, wenn die Integrität der Partei gewahrt wird.

Selbst ein Bild machen

Um einen Eindruck zu bekommen, wer dieBasis ist, wer darin wirkt und was man von ihr erwarten darf, geht am Besten auf den Podcast Kanal und hört sich die Interviews und Gespräche dort an. Ich denke, es ist der beste Weg, mehr wahrzunehmen als Sprüche, die sonst von Politikern kommen, denn man bekommt Einblick in die Hintergründe.

Podcast-Kanal bei: Youtube, Anchor, Spotify, Apple, auch z.B. der Kanal von die junge Basis.

Oder schauen Sie sich an, welche Menschen für die Bundestagswahl kandidieren:

Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021. Hier beispielhaft Platz 1 und 2 der Liste Bundesland Bayern. Es finden sich viele normale Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen auf der Liste für die Bundestagswahl 2021 (Zweitstimme), und ebenso bei den Direktkandidaten der Wahlkreise (Erststimme).

Das Parteiprogramm ist noch nicht auf Bundesebene durch alle Instanzen verabschiedet. Vieles davon stimmt jedoch mit dem bereits veröffentlichten Programm aus dem LV Bayern überein.

Das Programm ist in basisdemokratischen Arbeitsgruppen entstanden, die aus Experten (auch aus alternativen Bereichen), Betroffenen und interessierten Mitgliedern bestehen. Die Integration der verschiedenen Perspektiven und die Orientierung an Allgemeinwohl und Werten bringt Lösungsvorschläge hervor, die bei der parteiinternen Konsensierung eine Zustimmung von mindestens 93% pro Themengebiet erreicht hat. Ich denke, keine andere Partei kann so etwas vorweisen. Wir haben also bereits bewiesen, dass Basisdemokratie funktioniert und handlungsfähig ist.

Parteiprogramm vollständig konsensiert (LV Bayern), Rahmenprogramm Bundesebene.

Das Programm ist bei dieBasis nur ein Vorschlag an die Bürger. Letztlich sollen die Bürger selbst entscheiden, was gemacht wird.

Aktuell gibt es niemanden in der Partei, der Einkommen für sein Mitwirken erhält. Auch wenn sich das auf die Dauer nicht durchhalten lässt, zeigt es doch, welche Charaktere in der Partei sind. Es sind sehr viele kompetente Menschen dabei, die erfolgreich im Beruf und in verantwortlichen Positionen zuhause sind. Es sind ausschließlich Menschen, die aufgrund ihres Gewissens und ihrem Bedürfnis, etwas zu verbessern, politische Arbeit leisten.

dieBasis kann und soll keine weitere Partei sondern ein Aufbruch in eine bessere Zukunft sein. Sie ist eine demokratische Bürgerbewegung in der Rechtsform einer Partei.

Jeder ist in der Verantwortung für die Zukunft, die er erleben möchte

Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.

Mahatma Gandhi

Wir leben in einer Zeit, in der jeder gefragt ist, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen, die er erleben will. Sich zurückziehen, an andere delegieren und hoffen, dass die es schon richten werden, wird nicht funktionieren. In der aktuellen Phase gesellschaftlicher Entwicklung muss jeder mitwirken, denn nur so kommt die Kraft der überwältigenden Mehrheit zum Tragen und setzt sich gegen die Macht der 0,1% durch, die ihre Vision der Zukunft mit gigantischen finanziellen Mitteln verfolgen.

Lassen Sie uns eine gemeinsame Vision der Zukunft schaffen und diese durchsetzen.

Delegieren Sie auch nicht einfach an dieBasis, sondern wirken Sie selbst mit. Je mehr Menschen mit guter Gesinnung in der Partei sind, desto weniger haben Versuche des Verbiegens der Partei eine Chance. Die Mehrheit muss die Integrität wahren (Weisheit der Vielen). Sobald wir anfangen würden, wieder Einzelpersonen zu den allein Handelnden zu machen, würden wir uns wieder den alten Strukturen der Einflussnahme ausliefern.

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About CU_Mayer

Über den Autor Nach Beginn im kaufmännischen Zweig studierte Dipl.-Ing. (FH) Christoph Ulrich Mayer, geboren 1968 in Krumbach (Schwaben), Nachrichtentechnik. Er arbeitete mehrere Jahre als Ingenieur und Projektleiter, bevor er sich 2001 mit Ingenieur-Dienstleistung, Unternehmensberatung & Coaching selbständig machte. Seit ca. 15 Jahren arbeitet er als Systemischer Coach. In dieser Zeit lernte er die unterschiedlichsten Denkweisen und Wertesysteme, auch anderer Kulturen, kennen und entwickelte somit einen Weitblick für gesellschaftliche Zusammenhänge. Durch die Beratungsarbeit in Unternehmen kennt er zudem viele Hintergründe, die die Wirtschaftsprozesse besser verstehbar machen. In jahrelanger intensiver Arbeit verfasste er das Buch "Goodbye Wahnsinn - vom Kapitulismus und Kommunismus zum menschenGerechten Wirtschaftssystem". Auf unorthodoxe Weise setzt er sich mit Lehren von Adam Smith bis Karl Marx und mit Sichtweisen von Norbert Blüm bis Sarah Wagenknecht auseinander. Sein Anliegen ist, mit seinen Erkenntnissen und Lösungen zu zeigen, dass wir eine bessere - eine nachhaltigere - Zukunft wählen können.

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