War die Agenda 2010-Politik erfolgreich?
War die Agenda 2010 erfolgreich? Das scheint eine Kernfrage zu sein, um die sich der Bundestags-Wahlkampf 2017 dreht. Nun, dazu gehört eine zweite Frage: Für wen oder was war sie erfolgreich?
Reduziert auf eine einzige Zahl ja…
Auf den ersten Blick hat Deutschland alles richtig gemacht. Im Vergleich zu dem Rest Europas und den USA hat man an Konkurrenzfähigkeit gewonnen und erzielt immer höhere Exportüberschüsse. Die Arbeitslosenquote ist nominell ebenfalls relativ niedrig. Das sagt der Lobbyverband „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“: Vor der Agenda 2010 war das: 5,3% Arbeitslosigkeit (4,86 Mio.). Heute sei die Arbeitslosigkeit halbiert, 2016 lag sie bei 2,8 Millionen.
Nun, sehen wir uns das doch mal genauer an. Die Agenda 2010 wurde 2003 bis 2005 umgesetzt. Seit 2005 ist tatsächlich die Arbeitslosigkeit in Deutschland gesunken. Im Europäischen Ausland genauso, das war also konjunkturell bedingt. Ab 2008 ist sie aber bei den Europäischen Nachbarn massiv gestiegen. Gibt es da einen Zusammenhang? weiterlesen