Tag Archives: eu

BREXIT – Eine schallende Ohrfeige für die Technokraten der EU

Muss das sein, dass sich schon wieder jemand zum Brexit äußert? Ja, es muss sein, weil die Medienwelt voller Unsinn und antidemokratischen Äußerungen sind und auf diese Weise eine große Chance ins pure Gegenteil verkehrt wird.

Englands Medien und Politiker haben kaum etwas ausgelassen, um Angst vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU zu machen. Nach dem Mord an Jo Cox (Der Spiegel: „Das Attentat, das alles verändern könnte“) kippte schließlich in Meinungsumfragen die Mehrheit zugunsten der EU-Anhänger. Und dann haben die Wähler doch glatt gewagt, trotzdem für einen Austritt aus der EU (nicht gleichbedeutend mit Europa oder gar der Europäischen Idee) zu stimmen.

Diese Abstimmung ist vor Allem eins: eine schallende Ohrfeige für die EU-Technokraten. weiterlesen

Christian Felber Vortrag

Wir leben nicht in einer Demokratie – und es wird Zeit, das zu ändern.

Wir leben nicht in einer Demokratie. Hier die Beweise.

1. Keine echten Souveränitätsrechte

Der Bürger ist der Souverän der Demokratie. Christian Felber hat einige der wichtigsten Souveränitätsrechte zusammengefasst:

  1. Verfassung schreiben
  2. Verfassung ändern
  3. Regierung wählen
  4. Regierung abwählen
  5. Gesetzesinitiative stoppen
  6. Gesetz initiieren und beschließen
  7. Öffentliches Gut kontrollieren
  8. Geld schöpfen
  9. Mandat für internationale Verhandlungen

In Deutschland hat der Souverän allerdings keins dieser Souveränitätsrechte. Man kann also sicher nicht von einer Demokratie sprechen, auch nicht von einer representativen. In Italien kann das Volk immerhin Gesetze stoppen, was Berlusconi zum Verhängnis wurde. In der Schweiz kann das Volk Gesetze initiieren und stoppen. Wenn eine Regierung beispielsweise etwas beschließt, das der Souverän nicht will, wird es ein paar Monate, vor Inkrafttreten, per Volksentscheid gestoppt. Sie wird das also im Regelfall von vornherein unterlassen. weiterlesen