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Christian Felber Vortrag

Wir leben nicht in einer Demokratie – und es wird Zeit, das zu ändern.

Wir leben nicht in einer Demokratie. Hier die Beweise.

1. Keine echten Souveränitätsrechte

Der Bürger ist der Souverän der Demokratie. Christian Felber hat einige der wichtigsten Souveränitätsrechte zusammengefasst:

  1. Verfassung schreiben
  2. Verfassung ändern
  3. Regierung wählen
  4. Regierung abwählen
  5. Gesetzesinitiative stoppen
  6. Gesetz initiieren und beschließen
  7. Öffentliches Gut kontrollieren
  8. Geld schöpfen
  9. Mandat für internationale Verhandlungen

In Deutschland hat der Souverän allerdings keins dieser Souveränitätsrechte. Man kann also sicher nicht von einer Demokratie sprechen, auch nicht von einer representativen. In Italien kann das Volk immerhin Gesetze stoppen, was Berlusconi zum Verhängnis wurde. In der Schweiz kann das Volk Gesetze initiieren und stoppen. Wenn eine Regierung beispielsweise etwas beschließt, das der Souverän nicht will, wird es ein paar Monate, vor Inkrafttreten, per Volksentscheid gestoppt. Sie wird das also im Regelfall von vornherein unterlassen. weiterlesen