Monthly Archives: Februar 2016

Christian Felber Vortrag

Wir leben nicht in einer Demokratie – und es wird Zeit, das zu ändern.

Wir leben nicht in einer Demokratie. Hier die Beweise.

1. Keine echten Souveränitätsrechte

Der Bürger ist der Souverän der Demokratie. Christian Felber hat einige der wichtigsten Souveränitätsrechte zusammengefasst:

  1. Verfassung schreiben
  2. Verfassung ändern
  3. Regierung wählen
  4. Regierung abwählen
  5. Gesetzesinitiative stoppen
  6. Gesetz initiieren und beschließen
  7. Öffentliches Gut kontrollieren
  8. Geld schöpfen
  9. Mandat für internationale Verhandlungen

In Deutschland hat der Souverän allerdings keins dieser Souveränitätsrechte. Man kann also sicher nicht von einer Demokratie sprechen, auch nicht von einer representativen. In Italien kann das Volk immerhin Gesetze stoppen, was Berlusconi zum Verhängnis wurde. In der Schweiz kann das Volk Gesetze initiieren und stoppen. Wenn eine Regierung beispielsweise etwas beschließt, das der Souverän nicht will, wird es ein paar Monate, vor Inkrafttreten, per Volksentscheid gestoppt. Sie wird das also im Regelfall von vornherein unterlassen. weiterlesen

Wie entstand das Monster?

Was führte zu dazu, dass Adolf Hitler zu dem wurde, was er war (Teil 1)? Und wie konnte der Wahn ein ganzes Volk erfassen (Teil 2, demnächst)?

Adolf Hitler verkörpert politischen Wahnsinn wie kein anderer. Doch er war nicht der einzige Faktor, der zu Krieg und Vernichtung in Europa führte. Aus Anlass der Wiederveröffentlichung von „mein Kampf“ geht es in den folgenden beiden Artikeln darum, wie Adolf Hitler zu dem wurde was er war und in welchem gesellschaftlichen und politischen Rahmen es möglich war, dass er eine ganze Nation in ein dunkles Zeitalter führen konnte. Es geht ausdrücklich nicht um die Schuld einer Nation und ausdrücklich auch nicht darum, etwas zu entschuldigen, was nicht zu entschuldigen ist. Sondern darum, hinzusehen und daraus für heute zu lernen. weiterlesen

Demokratie jetzt!

Heute Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative!

Demokratie jetzt!

Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0121-003 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425036

Am 2.2. hielt Christian Felber in Augsburg einen Vortrag „Geld wechseln! – Demokratisch die Spielregeln ändern““.  Darin wies er u.a. darauf hin, dass die Bürger in Deutschland kein einziges Souveränitätsrecht besitzen, obwohl sie als „Souverän“ bezeichnet werden. In nur 5 aller Europäischen Mitgliedsstaaten gibt es ein Recht zum Volksentscheid. Im Grunde war das ja bereits bekannt aber es hat mit so berührt, dass ich viel über die Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative nachgedacht habe. Aber der Gedanke kam schon anderen Menschen und was da heute stattfindet, wirkt mehr als ermutigend. Das ist genau das, was die Welt jetzt braucht!

In Berlin stellt heute Yanis Varoufakis die von ihm ins Leben gerufene Demokratieinitiative DiEM25 vor. Die Veranstaltung ist seit Wochen ausgebucht aber jeder kann per Livestream dabei sein: Volksbühne.

Ziele der Initiative sind u.a. Transparenz in der Politik und eine demokratische Verfassung für Europa, eine „vollständige Demokratie mit einem wirklich souveränen Parlament“ in Europa bis spätestens 2025. Es sollten auch Europäische Verfassungskonvente stattfinden. Auch ist es ein Gegenentwurf zum Rückfall in den Nationalismus und zur antidemokratischen Struktur des heutigen Europas.

Das Diem Manifest in Englisch hier.  Hier ein Bericht im Tagesspiegel.

„Linker“ Wahlerfolg in den USA?

Bernie Sanders holt 49,6% der Stimmen

In den USA beginnt jetzt die Vorentscheidung für den Wahlkampf. In Iowa fanden Vorwahlen statt, die für die parteiinterne Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten wichtig sind.
Für die Demokraten trat Hillary Clinton und Bernie Sanders, ein Professor für Wirtschaft an. Sanders wurde vor kurzem noch zugetraut, 10% der Stimmen zu holen. Doch in der ersten Wahl lag er mit 49,6% nur knapp hinter Clinton mit 49,9%. weiterlesen