Eine neue politsche Kraft aus der Mitte der Gesellschaft

Liebe Leser,

im Sinn der Transparenz und weil ich davon überzeugt bin, dass wir alle durch dieses Projekt die Welt schaffen können, nach der wir uns sehnen, gebe ich hiermit bekannt, dass ich Mitglied von dieBasis und Listenkandidat (Platz 8 BY) für die Bundestagswahl 2021 bin. Ich habe meine Veröffentlichungen nie als Journalismus im klassischen Sinn verstanden sondern als Versuch, Wirklichkeit und Wahrheit, Lösungen und Wege für eine positive Zukunft in den Vordergrund zu bringen. Mit diesem Ansinnen habe ich im Juli 2020 die Basisdemokratische Partei Deutschland im Landesverband Bayern mitgegründet. Insofern gebe ich nicht eine Neutralität auf, sondern widme mich dem gleichen Anliegen jetzt zusammen mit vielen Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft in einer politisch wirksamen Form.

In diesem Artikel möchte ich Ihnen dieses Projekt vorstellen, das nicht weniger will, als eine echte Demokratie und eine positive menschliche gesellschaftliche Zukunft zu schaffen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet, hatte schon im November 2020 gut 1000, am 14. September 2021, 28.281 akkreditierte Mitglieder. Die AfD (ca. 31.000) wird sie sicher kurz nach der Wahl knacken. Sie hat es geschafft, innerhalb weniger Monate alle 16 Landesverbände und in fast allen Kreisen Verbände zu gründen, Direkt- und Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Und sie hat knapp 50% Frauenanteil, den mit Abstand höchsten aller Parteien in Deutschland. Man kann sagen, sie ist bereits eine der stärksten politischen Kräfte geworden, obwohl sie bisher noch nicht in den großen Parlamenten vertreten ist.

Warum konnte so ein enormes Wachstum stattfinden? Und kann sie es wirklich besser machen als die etablierten Parteien, tatsächlich die Bürgerinteressen verwirklichen und bessere Lösungen anbieten?

Schaffen einer wirklich demokratischen Zukunft

Es war klar, dass eine neue Partei nicht die gleichen Fehler machen darf, wie die Grünen, die Statt-Partei, die Piraten oder die AfD. Sie musste von Anfang an stabil aufgebaut werden und es muss sichergestellt sein, dass sie die Interessen der Bürger verfolgt und  verwirklicht. Sie darf sich nicht verbiegen lassen zu einer lobbyistischen Vertretung, sie darf nicht egoistische Interessen oder eingeengte Positionen vertreten. Sie soll ein Allgemeinwohl hervorbringen. 

Fehler der Altparteien

Heute haben die Grünen faktisch alle Ideale ihrer Gründungszeit aufgegeben. Sie wollten direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen, diese wurden letztes Jahr aus dem Programm gestrichen. Sie wollten eine neue an Mensch und Natur ausgerichtete Wirtschaft, ja sogar eine Reform des Geldsystems, machen aber mit Allem genauso mit, wie die anderen Parteien, weil sie an den gleichen Futtertrögen sitzen. Sie waren eine Friedenspartei aber seit dem Kosovo-Krieg entscheiden sie sich für Kriegseinsätze im Ausland. Sie waren gegen Genmanipulation. Letztes Jahr haben sie die „grüne Gentechnik“, also die Manipulation von Pflanzen, akzeptiert. Und dieses Jahr haben sie der Impfung mit mRNA Impfstoffen zugestimmt, die menschliche Zellen missbraucht, Spike-Proteine zu produzieren, mit anderen Worten fremde RNA in die Zellen zu bringen und zu verbreiten. Dabei kommt es nicht generell zu Erbgutveränderung, sie kann aber durchaus zu einem gewissen Prozentsatz passieren, insbesondere wenn die Impfdosen verunreinigt sind. 

Warum passiert das so? Die Grünen befinden sich im selben System wie alle anderen Parteien, sind mit denselben Anreizen durch Parteispenden, denselben Beeinflussungen durch Lobbyarbeit, die bis in allgemeine Wissenschaft hineinreicht, konfrontiert. Und die Abgeordneten bekommen dieselben Angebote an persönlichen „Nebenverdiensten“ wie die anderer Parteien. Im aktuellen System ist erfolgreich, wer viel Geld für den Wahlkampf gewinnt und wer mit den medial vertretenen, interessengetriebenen Thesen mitgeht. 

Die AfD wurde von 300 Wirtschaftswissenschaftlern gegründet, die sich gegen die Konstruktion des Euro ausgesprochen haben. Wie wir seit der Staatsschuldenkrise 2010 wissen, hatten sie mit ihrer Kritik recht. Und obwohl ihre Forderung nach Abschaffung des Euro nicht die einzige Lösung gewesen war, war ihr Anliegen legitim. Die Presse aber hat sie konsequent als antieuropäisch und nationalistisch dargestellt. Im Verlauf der Zeit kamen dann, aufgrund der Darstellung, dann auch immer mehr rechtspopulistische Tendenzen dazu. Und so ist sie heute am rechten Rand des parlamentarischen Spektrums. 

Eine tiefgehender Aufarbeitung finden Sie im Artikel Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht .

Die Piraten scheiterten, sehr kurz ausgedrückt, an ihrer unorganisierten Basisdemokratie, an einem fehlenden Wertesystem und an Unterwanderung und der ständigen Darstellung als chaotische Partei in den Medien.

Anforderungen an eine neue Partei

Wenn eine neue Partei also tatsächlich das Wohl Aller hervorbringen soll, braucht sie folgende Bausteine:

  • Eliminierung der Durchsetzung von Einzelinteressen, Interessenskonflikten und Korruption.
    Stattdessen Durchsetzung der Mehrheitsinteressen.
    -> Alle wichtigen Entscheidungen werden von den Vielen getroffen, nicht von Einzelnen. Abstimmungen über Sachthemen, nicht allein über Personen.
  • Besser noch Durchsetzen von Lösungen, die zum Wohl Aller sind. Also Einigungsprozesse statt Selektionsprozesse bei Entscheidungen.
    -> Systemische Konsensierung statt Abstimmungen, Erarbeitung von ganzheitlichen Lösungen in basisdemokratischen Gruppen mit Expertenwissen aber auch ganz normalen Bürgern.
  • Ein klares Wertesystem, das nicht durch eine Außendarstellung korrumpiert werden kann und das auch mit Konsequenzen durchgesetzt werden kann.
    -> Vereinbarung gemeinsamer Werte, Leitbildern und Konsensierung über Grundsatzfragen, die zusammen für jeden ermöglichen, im Sinn des Ganzen zu wirken, ohne über alles abzustimmen.
    So entsteht eine gemeinsame Kraft.
    Jedes Mitglied muss sich bei Beitritt zu den Werten bekennen. Wer das nicht tut, kann eine andere Partei aussuchen.
  • Etablieren einer Kultur des Miteinanders, der wertschätzenden Kommunikation, der Lösungsorientierung und Zielerreichung.
  • Etablieren eines Systems, über das man vertrauenswürdige, fundierte Informationen als Entscheidungsgrundlage aufbaut. Aufbereiten und verbreiten dieser Information für Konsensierungen.
  • Inhaltliche Freiheit aber klare, geeignete Strukturen und beste Methoden, mit der wir auf Augenhöhe Lösungen erarbeiten und entscheiden.
  • Umsetzung all dessen in rechtlich bindender Form (Satzung, Beschlüsse).

Umsetzung in der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Und genau das versucht dieBasis umzusetzen. Nur wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen selbst entscheidet, kann der Einfluss der Interessensgruppen herausgenommen werden. Natürlich bleibt auch dann noch die mediale Beeinflussung, aber wenn politische Entscheidungen nicht mehr von finanzieller Macht sondern von der Macht der Mehrheit getroffen werden, können wir Stück für Stück eine bessere Zukunft schaffen, die wir uns heute noch kaum vorstellen können.

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Agile Basisdemokratie Buch

Buchvorstellung: Agile Basisdemokratie – Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller

Hier das neue Buch des Initiators von Menschen-gerechte-Gesellschaft.

Das Buch Agile Basisdemokratie

Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller
Agile Basisdemokratie - Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller
Buch: Agile Basisdemokratie – Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller

Viele Bürger haben den Eindruck, dass ihre Stimme nichts bewirkt. Ist das nur ein Gefühl? Nein. Wer die Democracy App ausprobiert, wird feststellen, dass die Entscheidungen im Bundestag fast immer gegenteilig zu dem verlaufen, was App-Nutzer abstimmen. Die Citibank kam in einer geleakten Studie zu dem Schluss, dass wir in einer Plutokratie (Herrschaft der Reichen) leben statt in einer Demokratie. Und die Princeton University hat in einer Studie 1779 politische Entscheidungen n den USA  untersucht und feststellen müssen, dass ein Einfluss der Mehrheitsmeinung statistisch nicht nachweisbar war.

„Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“
Abraham Lincoln

Wer würde angesichts dieser Fakten ernsthaft behaupten wollen, dass in Deutschland oder den USA die Bürger das Sagen haben? Man darf alle 4 Jahre ein Kreuz links oder rechts (USA) oder in einer von ca. 20 Spalten (Deutschland) auf dem Wahlzettel setzen und ansonsten darauf hoffen, dass danach etwas im Interesse der Bürger passiert. Und wenn nicht, dann kann man demonstrieren, Petitionen einreichen oder Abgeordnete anschreiben. Bewirkt hat das in den letzten Jahren bestenfalls eine Verzögerung geplanter Entscheidungen.

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Rechtsbruch per Gesetz?

Liebe Leser, lassen wir mal beiseite, ob Sie Covid-19 für außergewöhnlich gefährlich oder im Bereich einer gewöhnlichen Grippe halten. Sehen wir uns mit ein wenig Abstand an, was gerade passiert.

Die Bundesregierung bzw. die große Koalition von CDU, CSU und SPD hat am 9.11. einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der nun am 18.11. verabschiedet werden soll. Hier können Sie es selbst einsehen: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf

In diesem Gesetz kommt 25 mal das Wort Ermächtigung vor und nicht nur deshalb wird es im Netz das neue Ermächtigungsgesetz genannt. Wortlaut: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…“

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Keine Panik, die Pandemie ist in Deutschland nicht existent.

Faktencheck: Pandemie Falschmeldungen und ihre Korrektur

Die Tagesschau meldet gerade täglich, es gäbe einen Anstieg an Neuinfektionen. Über 1000 neue Infektionen an Covid-19 gäbe es täglich in Deutschland. Das Robert Koch habe, so wörtlich, „über 1000 bestätigte Fälle“ gemeldet. Dies ist eine Falschmeldung.

Korrekt müsste die Meldung lauten, es sind über 1000 neue Positiv-Testergebnisse gemeldet worden. Ohne die Angabe der Rahmenparameter ist eine Meldung über Neuinfektionen unsinnig. Jeder Statistiker und Mediziner weiß, dass zu der Zahl an position Test sowohl die Zahl der durchgeführten Tests gehört als auch die Fehlerrate. Meldungen ohne diese Information sind wissenschaftlich wertlos.

Die gemeldeten Positivtestungen kommen aus zahlreichen verschiedenen Testmethoden über Deutschland verteilt. Die Falsch-Positiv-Rate des PCR Tests, der am meisten verbreitet ist, beträgt offiziell 1,4 %. Mitte Juli wurden täglich circa 75.000 Tests in Deutschland durchgeführt, Tendenz steigend. Das bedeutet, dass nach durch die Fehlerrate des Tests täglich ca. 1050 falsch-positive Testergebnisse erzeugt wurden. Topaktuelle Zahlen gibt es nicht, aber da jetzt alle Urlaubsrückkehrer zwangsgetestet werden, dürfte die Anzahl der Tests nocheinmal in die Höhe gegangen sein und weiter steigen. Diese gehen eins zu eins in die Statistik ein und bilden die Basis dafür, dass die Fallzahlen nie wieder sinken können.

Sehen wir uns die Anzahl der Testungen und die Fallzahlen in Verbindung an. Dazu bietet das Portal covid19.healthdata.org/germany stets aktuelle Daten. Sie sind weitestgehend identisch mit den bei JHU und RKI verfügbaren Daten, nur besser aufbereitet.

Anzahl der täglichen Tests in Deutschland, Quelle: covid19.healthdata.org/germany, Stand 9.8.2020
Nachtrag 19.8.20: Hier die Anzahl an Tests pro Woche. Die Ursache der steigenden Anzahl an Postiv-Tests liegt in der Steigerung der Testzahlen. Der Anteil der Positiv-Tests an der Gesamtmenge liegt seit 3 Wochen konstant bei 1%, also auf dem Niveau der Fehlerrate der eingesetzten Testverfahren. Bildquelle: RKI Wochenbericht

Sobald man die Anzahl der Tests erhöht, erhöht sich zwangsweise auch die Anzahl der falsch positiven Tests, wenn man die Zahl verdoppelt, Erreicht man von heute auf morgen eine Verdopplung der „Neuinfektionen“ für die Tagesschau-Meldung. Und gleichzeitig eine Erhöhung des Reproduktionsfaktors („R“) auf Zwei. Dies hat aber rein gar nichts mit der Wirklichkeit von Infektionszahlen zu tun. Und schon gar nicht mit einer Gefährlichkeit einer Pandemie. Und schon dreimal nicht mit einer zweiten Welle. Multipolar hat schon im Mai vorausgesehen, dass diese Entwicklung eintreten wird und dass das RKI die Daten nicht richtig verstehen wird, dazu eine fundierte Analyse geliefert: „Warum die Pandemie nicht endet“.

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Corona Virus

Unbestreitbare Fakten zu Covid-19 – Vieles ist anders als gedacht

Am Anfang der Corona-Krise gab es viele Unsicherheiten. Inzwischen stehen aber viele Fakten fest, die dem anfänglichen Bild widersprechen. Diese Fakten sollen hier aufgezeigt und nachvollziehbar bewiesen werden.

Vorab – Für die, die lieber Expertenmeinungen zu Rate ziehen als die Fakten zu prüfen:

Wer mehr auf Expertise und Referenzen als auf Zahlen und Fakten Wert legt, kann sich die Auflistung von 120 Experten ansehen, die Rubikon.News zusammengestellt hat. Sie alle widersprechen den Thesen des RKI. Hier einige Beispiele angesehenster Wissenschaftler wie den Immunologie Dr. Stefan HockertzProf. John Ionnaidis, Co-Direktor der Abteilung für medizinische Metrik an der Stanford University, Prof. Karin Moelling, Virologin Max Planck Institut, Dr. Wolfgang Wodarg, Lungenarzt und Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Rolle der WHO bei der H1N1 sowie Vorstand bei Transparency International, Dr. Sucharit Bhakti, Mikrobiologe, Dr. Jörg Spitz, ehem. Chefarzt des Instituts für Nuklearmedizin und Präventionsmediziner, Virologe Prof. Carsten, der Statistiker Gerd Bosbach

Auch vorab: Das könnte einer der größten Skandale der Nachkriegspolitik werden:

Am 9. Mai ist ein Papier eines Mitarbeiters des Innenministeriums geleackt, das dieser intern verfasst und verschickt hatte. Es ist auf TychiesEinblick nachzulesen:

„Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt. Durch den neuen Virus bestand vermutlich zu keinem Zeitpunkt eine über das Normalmaß hinausgehende Gefahr für die Bevölkerung

@ TychiesEinblick

Nachdem das geleakt wurde, wurde er freigestellt. Er spricht nicht für das Innenministerium aber was in diesem Dokument steht ist in Zusammenarbeit mit namhaften Wissenschaftlern entstanden, fundiert erarbeitet und belastbar.

Und es ist explosiv, weil die Studie auf verheerende Folgen für die Bevölkerung hinweist. Die Informationen wurden im Ministerium verteilt, stießen aber auf taube Ohren. Das Innenministerium stellt es so dar, dass man diesem Papier keine Aufmerksamkeit zu schenken braucht. Das veranlasste die für diese Studie beauftragten Experten, Professoren, Ärzte, in einer Pressemitteilung aufzuzeigen, dass hier eine ernstzunehmende, wissenschaftlich relevante Arbeit vorliegt, deren Ergebnisse mindestens diskutiert werden müssen.

Nun also zu den Fakten:

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Corona – Bitte seriösere Bewertung und Berichterstattung

Pandemie Simulation

Im Oktober 2019 gab es eine Simulation namens „Event201“ eines Ausbruchs einer Pandemie [Bloomberg]. Sie ging von der Mutation eines Corona-Virus und Übergang von einer Tierart auf den vom Mensch aus, der sich von Südamerika aus ausbreiten würde. Teilnehmer an dieser Simulation waren u.A. die Gates Stiftung, Weltbank, Johnson&Johnson (Pharma- und Medizingeräte), Lufthansa, Edelman (PR-Agentur), NBC und die CDC (US-Gesundheitsbehörde) [Nachdenkseiten].

In Segment 4 wurde diskutiert, dass man mit Fake News zu kämpfen haben würde, die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie behindern könnten.

Event 201 Pandemic Exercise: Segment 4, Communications Discussion and Epilogue Video, Quelle: Youtube

Die Schlussfolgerung daraus war, dass man die Bevölkerung mit Fakten und konsistenten Informationen überfluten müsse und dass die sozialen Medien in einer Verantwortung nicht mehr als soziales Austauschmedium sondern als Nachrichtenportal alle falschen Meldungen löschen solle.

Wenn man so etwas tut bedeutet das aber immer, dass eine zentrale Stelle definiert was Wahrheit ist und was nicht. So entsteht eine Meinungsdiktatur, die den demokratischen Grundsätzen widerspricht und einen Meinungsbildungsprozess unterdrückt.

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Corona Fallzahlen

Corona-Virus – aus der Krise mit neuen Erkenntnissen?

Täglich kommen neue Berichte über den Stand der Corona-Krise und Tipps, wie man einer Ansteckung entgegen wirkt usw., Sie können sich z.B. bei Infektionsschutz.de umfassend informieren. Es besteht kein Bedarf, dass Menschen-gerechte-Gesellschaft dazu noch mehr schreibt. In diesem Artikel geht es daher um den Rahmen des Problems, Bewertung nach neuesten Erkenntnissen und alternative Möglichkeiten des Umgangs damit.

Vorweg: Bitte respektieren Sie Gesetze und Regeln zur Überwindung der Corona-Krise.

Durchhaltbar?

Wenn wir davon ausgehen, dass aktuell in Deutschland rund 60.000 Menschen infiziert sind und am Ende 60..70% der Bevölkerung betroffen sein werden, ist die Frage: Wie lange wird das gehen und wie lange sind Maßnahmen wie die aktuelle Ausgangssperre durchzuhalten? Laut Experten ist eine Verbreitung verlangsamter aber nicht aufzuhalten. Erst wenn 60..70% der Bevölkerung eine Resistenz aufgebaut haben, also infiziert waren, oder evtl. geimpft wären, so es denn einen Impfstoff gäbe, würde die Verbreitung aufhören. Laut RKI kann das 2 Jahre dauern.

Die Wirtschaft wird keine 2 Jahre häusliche Quarantäne überleben. Bei vielen Betrieben ist nach wenigen Wochen oder Monaten die Liquidität am Ende und rechtlich gesehen müsste ein Konkursverfahren eingeleitet werden. Veranstalter von Reisen, Messen usw. haben schon seit 3 Wochen nahezu keine Einnahmen mehr, inzwischen trifft es auch viele produzierende Gewerbe, Selbständige und Handwerker.

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Falsches Bruttoinlandsprodukt, falsche Schlüsse, falsche Wirtschaftspolitik

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) steht derzeit in der Kritik, weil es den Fokus der Wirtschaftspolitik auf ein zahlenmäßiges Wachstum der Wirtschaft bringt, statt auf echten Wohlstand, Nachhaltigkeit oder auch Faktoren wie eine Glücksindikation. Viel gravierender aber ist die grundlegend ungenügende Berechnung und Darstellung bezüglich der Einkommen in der Volkswirtschaft

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