Bundestagswahl AFD

Oje .. die Parlamente haben AFD

In Sachsen und Brandenburg hat die AFD jeweils rund ein Viertel der Wählerstimmen erreichen können. Auch die Bundeswahl 2017 schockierte, als zum ersten mal eine als rechts eingestufte Partei, die AFD, ins Bundesparlament einzog. Laut amtlichem Endergebnis erreichte sie 12,6% bzw. 5,8 Millionen Stimmen. Zum ersten  mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind 6 Parteien im Bundestag vertreten.
Besonders auffällig sind jedoch auch die massiven Verluste für die größten Parteien CDU/CSU und SPD. In Sachsen kam die SPD mit 7,7% gerade noch über die 5% Hürde.

Wie konnte es nur so weit kommen?

Es gäbe sehr viel zu diskutieren und viele Zukunftsprobleme zu beheben aber das Hauptthema in Medien und Parteienlandschaft ist die AFD. „Wie konnte es nur so weit kommen“, so lautet die häufig gestellte Frage. Und Grüne, Linke, SPD, CSU und FDP wollen die AfD bekämpfen. Das hätten sie mal vorher tun sollen, indem sie Politik für die Bürger machen.

Bundestagswahl AFD

Der Bundestag hat AFD, Sachsen und Brandenburg haben AfD – was kann man tun? – Bildquelle: Menschen-gerechte-Gesellschaft, 2019

Nehmen wir mal an, ein Mann frisst jeden Tag ungesundes Essen in sich hinein, bewegt sich kaum, man sieht ihm mangelnde Hygiene an, er nimmt giftige oder krebserregende Chemikalien über Rauchen, Nahrungsmittel, falsche Medizin zu sich,  und schläft in einem schimmligen Keller. Heute kommt er zu ihnen und klagt, dass er krank geworden ist. Aber er will die Krankheit bekämpfen. Was sagen Sie diesem Mann?

Werden Sie zusehen, wenn er noch mehr der falschen Medikamente nimmt, oder werden Sie ihn mitfühlend darauf hinweisen, dass er seine Krankheit am besten vermeidet, wenn er ab jetzt gesund isst, in gesunder Luft schläft, etwas Sport macht und Rauchen und falsche Medikamente weglässt?

Auf Landesebene konnten keine glaubhaften Lösungen angeboten werden. Auf Bundesebene wurden in der Wahlkampfphase essentiell wichtige Themen nicht angesprochen und die öffentlichen Diskussionsrunden, das „Kanzlerduell“, und die Medien generell, haben fast nur Themen der AFD aufgegriffen. Niemand braucht sich zu wundern, wenn die AFD damit mehr Aufmerksamkeit und Bedeutung bekommt. weiterlesen

Vermögenssteuer – „sozialistische Mottenkiste“ oder sinnvoll?

Derzeit ist es groß in der Presse: Die SPD will eine Vermögenssteuer einführen. Sie soll mit einem Freibetrag sicherstellen, dass nur Millionäre und Milliardäre davon betroffen sind, kein Durchschnittsbürger. Mit 1% Steuer auf Vermögen sollen 10 Milliarden Euro in die öffentliche Kasse kommen.

Die Reaktion der anderen Parteien fällt ziemlich schroff aus: Finanzobmann Hans Michelbach (CDU/CSU) spricht von „Klassenkampf mittels Steuerpolitik“. Die SPD-Forderung sei eine „innergesellschaftliche Kriegserklärung mi dem Ziel, die Gesellschaft zu spalten und Teile der Gesellschaft zu verunglimpfen.“ Der Bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) betonte gleich, dass es mit der CSU keine Vermögensteuer geben wird [AZ 24./25.8.2019], „denn sie wäre Gift für die Konjunktur und den Wohlstand in Deutschland“ und dass die Partei „ihrem Namen als Steuererhöhungs-Partei Deutschland wieder einmal alle Ehre“ mache. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer wirft der SPD einen „griff in die sozialistische Mottenkiste“ vor. Mit so einer Politik werden seiner Ansicht nach „Personengesellschaften und Familienunternehmen aus dem Land getrieben“, es würden dadurch „Arbeitsplätze gefährdet und unsere Wettbewerbsfähigkeit zerstört“.

Bei so aggressiven und populistischen Aussprüchen der Konkurrenzparteien lohnt es sich, einmal die Fakten anzusehen.

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Peking, China

Die unbequeme Wahrheit: Chinas Wirtschaftssystem ist unserem überlegen

Derzeit ist China groß in den Medien. China investiert in vielen Ländern, um eine neue Seidenstraße zu etablieren. Natürlich nicht, um zu importieren, sondern den Europäischen Markt noch mehr mit Gütern beglücken zu können. Polen und Ungarn haben sich bereits teilweise über „Panda Anleihen“ finanziert, Österreich will sich ebenfalls über chinesische Banken finanzieren. Und der Politikwissenschaftler Carlo Masala sagt „China ist die kommende Supermacht mit dem Potenzial, die Regeln des internationalen Systems zu verändern.“, was auch einen Machtwechsel im militärischen Bereich beinhaltet. Und die FDP biedert sich schon mal willfährig an, Christian Lindner beginnt seine Rede auf dem Parteitag auf chinesisch und redet davon, dass unsere Kinder bald nicht nur Englisch sondern auch Chinesisch lernen werden.

Nicht Ursache sondern Phänomen

Aber all das sind nicht Ursachen sondern Phänomene. Die eigentliche Ursache dieses kometenhaften und andauernden Aufstiegs ist, dass die chinesische Regierung das kapitalistische Weltwirtschaftssystem analysiert hat und gekonnt dessen Schwächen gegen die anderen Länder ausspielt. So erlangen sie Billionen an Überschüssen, mit denen sie Unternehmen und Know How, sowie Ländereinen und Bodenschätze im Ausland aufkaufen, um ihre Position weiter auszubauen. (im Artikel Das wahre Geheimnis hinter Chinas Wirtschaftsmacht und Afrikas Armut wurde schon eimal auf die Zusammenhänge hingewiesen.)

Währung + Bodenrecht ist der Schlüssel

Die Währungstheorie besagt, dass eine schwache Währung zu höheren Exporten führt und damit der Wohlstand in diesem Land zunimmt. Sie verschweigt aber den großen Nachteil: Das Ausland mit starker Währung kann mit geringem Aufwand Grund und Boden, Unternehmen und Immobilien in diesem Land kaufen. Mittelfristig gehören damit die Gewinne aus Produktion, Dividende, Mieteinnahmen und Wertsteigerungen dem Ausland. Dieses Schicksal erleidet beispielsweise der Kontinent Afrika.

China bestimmt den Währungskurs selbst, weil der Yuan ausschließlich in den staatlichen chinesischen Wechselbehörden gegen Fremdwährung getauscht werden kann. Und der Kurs ist auf diese Weise stetig niedriger, als er nach Währungsmarkt sein müsste. Dadurch hat China einen nachhaltigen Preisvorteil im Weltmarkt, der nicht aufholbar ist, ohne das System zu verändern.

Der Trick mit dem Eigentum

In China aber kann kein Ausländer Grund erwerben, siehe z.B. diese Arbeit über chinesisches Bodenrecht oder hier (Man kann ein Grundstück wählen, die öffentliche Hand macht ein Pachtangebot über maximal 50 Jahre und man kann dann entscheiden, ob man es annimmt.) Ebenso ist der Handel mit chinesischen Wertpapieren für Ausländer an den meisten Börsen Chinas nicht zugelassen. Damit entfällt der Nachteil der schwachen Währung und die Gewinne bleiben in China.

Aber nicht nur das. Da der Anteil der Bodenrente aus Mieten und Pachten an die öffentliche Hand fließen, erzielt diese immense Überschüsse. Auf diese Weise konnte der chinesische Staat rund 4 Billionen Dollar (!) Währungsreserven aufbauen. weiterlesen

Zwangsimpfung

Impfpflicht Massenhysterie – aber Masernfälle um 80% zurückgegangen!

Es ist unglaublich, was für ein Nonsense Bundesminister und sogar die WHO von sich geben, wenn es um Masern geht.

Jens Spahn spricht von einem „Skandal, dass immer mehr Kinder an Masern erkranken“ und fordert eine Massenimpfpflicht, wie z.B. das Ärzteblatt berichtet. Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­terin Franziska Giffey (SPD) hat sich für eine Masern-Impf­pflicht ausgesprochen. „Der Staat muss dann handeln, wenn das Risiko, in Kindergärten, Schulen und anderen Einrichtungen Mitmenschen zu gefährden, anders nicht in den Griff zu bekommen ist„. Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) hat die Ablehnung von Impfungen kürzlich zu einer der zehn größten globalen Gesundheitsbedrohungen erklärt, weil vor allem die me­dizinisch mögliche Ausrottung der Masern durch die in den Industrieländern verbreitete Verweigerung von Impfungen verhindert werde. Der SPD Fraktionsvize Karl Lauterbach sagt im Deutschlandfunk „Ich rechne damit, dass wir einen Vorschlag hinbekommen werden“. Eine Umsetzung sei nicht leicht, da es „verfassungsrechtlich keine unbedenkliche Maßnahme“ sei. Es gehe aber um ein „letztes Mittel“. „extra 3“ widmet den Masern die ersten 10 Minuten und kommt zu dem Schluss, dass eine Impfpflicht doch was Tolles sei.

Es scheint, als hätten hier alle Beteiligten komplett den Verstand verloren. Mit alternativer Mathematik kann man von einer Steigerung der Masernerkrankungen oder Massenerkrankungen sprechen, die Fakten aber sprechen eine andere Sprache.

Fakten: Masernerkrankungen nehmen langfristig ab und die Impfrate nimmt eher zu

Die Tagesschau Faktenfinder haben hier die Zahlen zu Masernerkrankungen veröffentlicht.

Jahr Registrierte Fälle
2019 203
2018 76
2017 295
2016 18
2015 989
2014 57
2010 104
2005 193
2001 896

Und: Die Impfquote stieg in den letzten 10 Jahren. weiterlesen

Das Framing Wörterbuch für die deutsche Politik

Das Framing Manual für Deutschland – Framing macht viel mehr als das Manual der ARD

Die deutsche Printpresse erregt sich deutlich darüber, dass die ARD ein „Framing-Manual“ erstellen ließ, mit dem die ARD sich sprachlich besser darstellen wollte. Exemplarisch seien der Spiegel, die Süddeutsche und Cicero genannt.  Der Tagesspiegel geht sogar so weit, von einer Sektenschrift und Gehirnwäsche zu sprechen. Dieser Aufschrei verwundert, denn jeder dieser Journalisten hat schon unbesehen Framings durch eigene Artikel verbreitet. Tatsächlich existiert dieses Manual, aber das ist völlig harmlos im Vergleich dazu, wie Framing von der ach so erregten Presse benützt und weitergegeben wird. Wenn es denn so schlimm ist, was die ARD macht (Beispiel: „Die ARD ist der verlängerte Arm der Bürger.“), beschäftigen wir uns doch mal mit Framing.

Was ist Framing und wie wirkt es?

Framing bedeutet, sprachlich einen Rahmen zu geben. Das ist etwas ganz Natürliches, z.B. beginnt ein Lehrer eine Stunde mit der Aussage: „Heute geht es um die Auswirkung der griechischen Philosophie auf die Antike“ und hilft, das was danach kommt, richtig einzusortieren. In NLP wird Framing genutzt, um in einen anderen Denkrahmen zu führen. Wenn ein Klient beispielsweise ein Problem mit wiederkehrender Wut hat, kann die Frage „Welchen Nutzen hat diese Wut in diesem Augenblick?“ den Fokus auf einen Lösungsrahmen und mögliche Ursache lenken.

Wir lernen, über Sinneseindrücke und Worte, unsere Umgebung in unserem Gehirn abzubilden. So entsteht eine innere Konstruktion der Wirklichkeit. Wenn wir nun Worte nützen, die in diesem Konstrukt assoziiert sind, wird das damit verbundene Konstrukt im Gehirn aktiv. Dies ist auch über Gehirnscans nachgewiesen. Zeigt man beispielsweise Bilder von motorischen Bewegungen oder spricht über diese Bewegungen, dann werden im Gehirn die Areale aktiv, die diese Bewegung steuern, selbst wenn die Bewegung gar nicht ausgeführt wird.

Wenn wir also Worte hören, die wir positiv assoziiert haben, dann lösen diese die assoziierten Emotionen aus. Wer könnte schon etwas Schlimmes mit einem „Rettungsschirm“ oder mit einer „Liberalisierung“, also „Befreiung“ verbinden? Eine einfache aber wirkungsvolle Art des Framings ist also, entsprechend positiv oder negativ assoziierte Worte zu verwenden, die dann der Aussage implizit einen Rahmen geben. Z.B. könnte eine Mutter ihrem Sohn sagen: „Opa ist vom Teufel/Tod geholt worden“ oder „Opa ist bei den Engeln“. Der Fakt dahinter ist derselbe aber die Wirkung der Aussagen ist radikal unterschiedlich. Jeder kann das sofort erkennen, daher ist es kaum zu glauben dass es „Wissenschaftler“ gibt, die ernsthaft Framing als „Hokuspokus“ bezeichnen. Jeder Marketingexperte kann empirisch das Gegenteil beweisen.

Framing gibt über Worte eine Bedeutung für einen sachlichen Inhalt. So könnte man die Rundfunkgebühr auch als Beitrag für eine freie Presse bezeichnen.  Oder eine kommerziell abhängige Presse im Besitz von Medienmogulen und Großaktionären als „unabhängig“, weil sie kein Staatsmedium ist. Ach so ja, das macht man ja schon.

Labeling als besonders wirksame Form von Framing

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Zeitzeuge Klaus von Dohnanyi: Wenn wir nicht aufpassen, wird die nächste und übernächste Generation ihren Schrecken erleben

Es wurde hier schon mehrfach thematisiert dass wir seit einigen Jahren eine gefährliche Entwicklung erleben, die an die 1920er Jahre erinnert. In der Sendung mit Markus Lanz vom 5.3. mit Klaus von Dohnanyi und Giovanni di Lorenzo kommt aber ein Zeitzeuge und ein Kind dieser Generation zu Wort, der sehr deutlich machen: Wir müssen endlich die wichtigen Themen unserer Zeit diskutieren und Lösungen finden.

Hier einige Zitate aus der Sendung: (Quelle: Klaus von Dohnanyi in der Sendung von Markus Lanz vom 5.3.2019):

„Deutschland fehlt eine Debatte über die wirklich wichtigen Fragen“ „sehr viel Blick auf die Vergangenheit gerichtet .. die Menschen sollten sehen das war gewesen, man muss es anerkennen aber auch nicht jeden Tag sich vorhalten und vor Allem dazu kommen, anstatt immer über das Vergangene zu reden, ob nun DDR oder Nazi-Zeit, endlich reden über das was wirklich auf uns zukommt. Da ist nicht nur der Klimawandel als Wort, so wie ich es bei den jungen Demonstranten sehe, sondern es gibt ja riesige gesellschaftliche Verwerfungen. Da ist das Problem der Digitalisierung, die Frage wie viel Arbeitsplätze bleiben dann noch bestehen, die Frage Russland und Amerika, … warum werden diese Sachen nicht diskutiert?“ „Warum haben wir in Deutschland keine klare Debatte um die Zukunft und reden nur über die Vergangenheit?“

„Die Weimarer Republik ist nicht an einem Mangel der Demokraten gescheitert. .. Im Jahr 1928 hatten die Nazies keine 3%. Die Rechten (Parteien) hatten zusammen knapp 20%.  Innerhalb von 4 Jahren kamen sie auf 37% gestiegen. Es gab einen einzigen Grund für diesen Aufstieg. Kein Antisemitismus, denn auch dieser Unsinn wird immer wieder verbreitet. Das ist Quatsch. Der wahre Grund für den Aufstieg waren die Sozialen Unruhen in Deutschland. Es gab eine Arbeitslosenrate, die lag bei ca. 20%, wenn man das richtig zu Ende rechnet. Es war ein katastrophaler Zustand. Und es gab eine Weimarer Verfassung, die völlig unfähig war, mit den Problemen fertig zu werden. Die in 14 Jahren 20 Regierungen beschert hat und die eben nicht in der Lage war, diese Erschütterung, durch die Deutschland gegangen war, wirklich aufzufangen. Dabei hatten wir Versailles, diesen ungerechten Frieden, dann hatten wir die riesige Inflation in den Jahren 22/23, das war alles durchgestanden, und (die NSDAP lag) immer noch erst bei 3%. Das war alles schon da und die Leute sind trotzdem vernünftig geblieben. Und dann hatten sie eine Verfassung, die immer wieder einen neuen Reichskanzler beschert hat. Und im Jahr 1930, das muss auch deutlich gesagt werden, verließ die sozialdemokratische Partei ihren eigenen Reichskanzler Hermann Müller, weil er 0,5% Arbeitslosigkeit nicht durchsetzen konnte. Und der Anstoß kam von den Gewerkschaften.Wenn wir Sozialdemokraten durchgehalten hätten, hätte es Hitler nie gegeben. Und diese Erfahrung, die müssen wir diskutieren. Wir müssen nicht immer wieder diskutieren, was bei den Nazies rausgekommen ist, wir müssen darüber diskutieren wie es dazu kam. Auch in der ZEIT müssen Sie sich mal mit diesen Fragen auseinandersetzen. Und die Wissenschaft, die Daten dafür heranziehen und den Leuten klar machen: Wenn Ihr heute nicht aufpasst, dass die soziale Stabilität, die wirtschaftliche Stabilität nicht bewahrt wird, oder auch das Grundgesetz an einigen Stellen besser gemacht werden kann. Da gibt es auch Beispiele dafür. Dann werden wir bei einer nächsten großen Wirtschaftskrise große Probleme haben. Das muss man den Leuten doch mal offen sagen und offen diskutieren! Da fehlt es völlig an einer wahrhaften Debatte in Deutschland und da sag ich mal, da werden möglicherweise die nächste und übernächste Generation ihren Schrecken erleben, wenn wir da nicht aufpassen.

Zur politischen Verantwortung: „Das Schlimmste wurde von Christian Lindner gesagt – nicht zu regieren ist besser, als schlecht zu regieren. Die SPD hat damals 1930 dasselbe gesagt. Und dann kam Adolf Hitler.“

Markus Lanz vom 5. März 2019
Zu Gast sind Politiker Klaus von Dohnanyi und Journalist Giovanni di Lorenzo.

 

Der Zahlenkönig

Der Zahlenkönig – eine Metapher zum Irrsinn auf der Erde

Der Zahlen-König – ein Märchen über den Herrscher Adam

Es war einmal ein König namens Adam der Große. Eines Tages beschloss er, dass alles nach einer Zahl bemessen werden solle. Seine Zahl musste sich ständig erhöhen, das war sein Bestreben und damit Gesetz.

Und so begab es sich, dass jeder, der am Markt etwas verkaufte, eine Zahl bekam, aber auch eine Zahl von seinen Einnahmen an den König abgeben musste, Und es wurde normal, dass jeder sich selbst nach der Zahl bemaß. Wer eine größere Zahl hatte, galt mehr, war mehr wert, hatte mehr, konnte mehr tun.

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Wichtige Aufrufe

Compact Appell gegen unfaire Handelsverträge, die unseren Rechtsstaat aushebeln:

Konzernklagen: Ungerecht!

Gleiches Recht für alle? Nicht für ausländische Investoren: Für sie gelten absurde Sonderregelungen. Sie können Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen – auf Milliarden an Steuergeldern. Das könnte sich mit der Europawahl ändern: Uns bleiben noch vier Monate, um den Ausstieg aus der Paralleljustiz einzuleiten. Unterzeichnen Sie dafür unseren Appell!

 

Volksbegehren zur Rettung der Bienen

Unterschreiben geht nur an Ihrem Wohnort, im Rathaus und anderen offiziellen Eintragungsstellen. Wenn Sie an einem anderen Ort unterschreiben wollen, müssen Sie bei Ihrer Gemeinde einen Eintragungsschein anfordern. Damit können Sie in allen Eintragungsorten in Bayern unterschreiben. Es geht nicht Online. Gültigen Ausweis mitnehmen!Rathaus finden           Mithelfen
https://volksbegehren-artenvielfalt.de

Denn für unser wirkliches Leben auf der realen Erde sind, wie der Insektenforscher Andreas Segerer richtig anmerkt [Quer vom 31.1.19], Lebewesen wie Bienen. Die Zahl der Insekten ist in Bayern um 75% gesunken, die der Vögel um 50%. Es ist Zeit zum Handeln. Das für und Wider zum Volksbegehren ist in der Sendung Quer gut aufgearbeitet: Mediathek Quer vom 31.1.19 und die Vorteile im Artikel auf den Nachdenkseiten gut dargestellt: Volksbegehren „Artenvielfalt“ – eine historische Chance.

Letztlich wäre eine Änderung unseres Agrarsystems mindestens genau so wichtig wie dieses Volksbegehren, denn kleine Landwirte und nachhaltige Nahrungsgewinnung werden systematisch benachteiligt.

 

DiEM25

  • Wer noch nicht für DiEM25 unterschrieben hat, tue dies bitte jetzt und frage direkt auch bei Familie und Freunden an. Hier gibt es das Formular und die Infos: https://www.deineuropa.jetzt/unterschriften-wahlkampf/
  • Wer schon unterschrieben hat, versuche ebenfalls im Freundeskreis oder auf der Straße noch weitere Unterschriften zu sammeln. Wir haben hier Tipps und Materialien zur Unterschriftensammlung auf der Straße zusammengestellt: https://www.deineuropa.jetzt/mission-1

 

Hierarchische Befehlsstruktur statt Demokratieverständnis in Politik und Presse

CDU hat neue „Chefin“

Vor wenigen Wochen wurde also amtlich, Angela Merkel hat den Parteivorsitz abgegeben. Gewählt wurde nicht Friedrich Merz, was angesichts der Tätigkeiten in den letzten 15 Jahre zu begrüßen ist, und nicht Jens Spahn. Es wurde die Frau, die Angela Merkel selbst als ihre Thronfolgerin auserkoren hat, Annegret Kramp-Karrenbauer(AKK).
Was kann man davon erwarten? Leider wohl „Kontinuität“, genau das was das Land nicht braucht ist eine weitere Tiefschlafphase der Politik (siehe Artikel).

Interessant ist es schon, dass in unseren Medien stets nicht von einer neuen Vorsitzenden geredet wird, sondern von einer neuen „CDU-Chefin„. Ebenso spricht man nicht mehr von einer vom Wähler beauftragten Vertretung des Volkes, sondern von Angela Merkel als Chefin der Regierung und auch von einer der Regierung von Deutschland statt einer exekutiven Volksvertretung. Das alles zeigt, wie dezimiert das Demokratieverständnis in Europa heute ist.  Weiterführende Informationen im Artikel: Wir leben nicht in einer Demokratie – und es wird Zeit, das zu ändern. weiterlesen

Aus für Fujitsu, Aus für die CEBIT, Vorzeichen bei Kuka

Ergänzung zum Artikel„Niedergang unterhalb der Wahrnehmungsschwelle?“

Aus für die CeBit

Das hat kaum einer kommen sehen: Die Hannover Messegesellschaft hat die Cebit für 2019 abgesagt. Laut Homepage cebit wolle man das Messeangebot „neu sortieren“. Damit ist die ehemals größte Computermesse der Welt Geschichte.

Das trifft hart: auch Fujitsu Augsburg wird geschlossen

Als ich für den Artikel über den versteckten Niedergang der deutschen Wirtschaft die Unternehmen in Augsburg wählte, war noch nicht absehbar, dass es auch Fujitsu erwischen würde. 1800 Mitarbeiter werden entlassen und der Standort in Augsburg geschlossen. Bis spätestens September 2020 ist alles abgewickelt. Continue reading