Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0121-003 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425036
Am 2.2. hielt Christian Felber in Augsburg einen Vortrag „Geld wechseln! – Demokratisch die Spielregeln ändern“. Darin wies er u.a. darauf hin, dass die Bürger in Deutschland kein einziges Souveränitätsrecht besitzen, obwohl sie als „Souverän“ bezeichnet werden. In nur 5 aller Europäischen Mitgliedsstaaten gibt es ein Recht zum Volksentscheid. Im Grunde war das ja bereits bekannt aber es hat mit so berührt, dass ich viel über die Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative nachgedacht habe. Aber der Gedanke kam schon anderen Menschen und was da heute stattfindet, wirkt mehr als ermutigend. Das ist genau das, was die Welt jetzt braucht!
In Berlin stellt heute Yanis Varoufakis die von ihm ins Leben gerufene Demokratieinitiative DiEM25 vor. Die Veranstaltung ist seit Wochen ausgebucht aber jeder kann per Livestream dabei sein: Volksbühne.
Ziele der Initiative sind u.a. Transparenz in der Politik und eine demokratische Verfassung für Europa, eine „vollständige Demokratie mit einem wirklich souveränen Parlament“ in Europa bis spätestens 2025. Es sollten auch Europäische Verfassungskonvente stattfinden. Auch ist es ein Gegenentwurf zum Rückfall in den Nationalismus und zur antidemokratischen Struktur des heutigen Europas.
Das Diem Manifest in Englisch hier. Hier ein Bericht im Tagesspiegel.
