Tag Archives: Demokratie

Demokratie jetzt!

Heute Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative!

Demokratie jetzt!

Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0121-003 / Oberst, Klaus / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425036

Am 2.2. hielt Christian Felber in Augsburg einen Vortrag „Geld wechseln! – Demokratisch die Spielregeln ändern““.  Darin wies er u.a. darauf hin, dass die Bürger in Deutschland kein einziges Souveränitätsrecht besitzen, obwohl sie als „Souverän“ bezeichnet werden. In nur 5 aller Europäischen Mitgliedsstaaten gibt es ein Recht zum Volksentscheid. Im Grunde war das ja bereits bekannt aber es hat mit so berührt, dass ich viel über die Gründung einer Europäischen Demokratieinitiative nachgedacht habe. Aber der Gedanke kam schon anderen Menschen und was da heute stattfindet, wirkt mehr als ermutigend. Das ist genau das, was die Welt jetzt braucht!

In Berlin stellt heute Yanis Varoufakis die von ihm ins Leben gerufene Demokratieinitiative DiEM25 vor. Die Veranstaltung ist seit Wochen ausgebucht aber jeder kann per Livestream dabei sein: Volksbühne.

Ziele der Initiative sind u.a. Transparenz in der Politik und eine demokratische Verfassung für Europa, eine „vollständige Demokratie mit einem wirklich souveränen Parlament“ in Europa bis spätestens 2025. Es sollten auch Europäische Verfassungskonvente stattfinden. Auch ist es ein Gegenentwurf zum Rückfall in den Nationalismus und zur antidemokratischen Struktur des heutigen Europas.

Das Diem Manifest in Englisch hier.  Hier ein Bericht im Tagesspiegel.

Kapitalismus oder Kommunismus? Die dunkle Seite hegelscher Dialektik

LINKS und RECHTS – NUHR ein bisschen Verblödung

das „politische Spektrum“ und die dunkle Seite der Dialektik

Dieter Nuhr erzählt süffisant, dass sich die Flüchtlinge ausgerechnet „uns, den Kapitalismus“ ausgesucht hätten und nicht die Kubas und Venezuelas dieser Welt, „wo Frau Wagenknechts Kollegen an der Macht sind“. Es sei ein „harter Schlag für Frau Wagenknecht und ihre Freunde“, dass ausgerechnet der menschenverachtende Kapitalismus der letzte Fluchtort für diese Menschen ist. „Die fliehen ja quasi aus der Menschlichkeit der islamischen Familiengesellschaft … in das Elend des beschleunigten Turbokapiatlismus.“ [Das Erste] Er nennt das deutsche Wirtschaftssystem also „Turbokapitalismus“ und wirft alles was jemals jemand als „links“ bezeichnet hat in einen Pott.

Nuhrs Meinung ist zwar insgesamt recht unrelevant. Was er sagt ist aber wieder einmal ein Beleg für die Verdummung, die die Einteilung des politischen Spektrums in links und rechts anrichtet.  weiterlesen

Der Beweis: die USA ist/ hat keine Demokratie mehr

Es ist jetzt empirisch bewiesen, dass die Mehrheitsmeinung in den USA keinen messbaren Einfluss auf politische Entscheidungen hat. Da Demokratie sich als Volksmacht im Sinn von „die Mehrheit bestimmt die Entscheidungen“ versteht, ist damit bewiesen, dass in den USA zwar demokratische Strukturen vorhanden sind, diese aber von Partialgruppen beherrscht werden.

Die Princeton University hat 1779 politische Entscheidungen von 1981 bis 2002 untersucht, welche Anträge und Meinungen sich n in den USA durchgesetzt haben. (Veröffentlichung 2014).

Was da herauskommt ist der Beweis, dass es in den vereinigten Staaten keine Demokratie im Sinne von Mehrheitsbestimmung mehr gibt. Denn:
– Der Einfluss der Mehrheitsmeinung hat KEINEN statistisch signifikanten Einfluss auf die politischen Entscheidungen!
– Der Einfluss der „Ökonomischen Elite“ ist absolut signifikant.
– Der Einfluss von Lobbygruppen ist sowohl bei Forderung als auch Ablehnung extrem groß.
Testing Theories of American Politics – Princeton University  Siehe S. 573 für anschauliches Ergebnis.

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