Liebe Leser,

im Sinn der Transparenz und weil ich davon überzeugt bin, dass wir alle durch dieses Projekt die Welt schaffen können, nach der wir uns sehnen, gebe ich hiermit bekannt, dass ich Mitglied von dieBasis und Listenkandidat (Platz 8 BY) für die Bundestagswahl 2021 bin. Ich habe meine Veröffentlichungen nie als Journalismus im klassischen Sinn verstanden sondern als Versuch, Wirklichkeit und Wahrheit, Lösungen und Wege für eine positive Zukunft in den Vordergrund zu bringen. Mit diesem Ansinnen habe ich im Juli 2020 die Basisdemokratische Partei Deutschland im Landesverband Bayern mitgegründet. Insofern gebe ich nicht eine Neutralität auf, sondern widme mich dem gleichen Anliegen jetzt zusammen mit vielen Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft in einer politisch wirksamen Form.

In diesem Artikel möchte ich Ihnen dieses Projekt vorstellen, das nicht weniger will, als eine echte Demokratie und eine positive menschliche gesellschaftliche Zukunft zu schaffen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet, hatte schon im November 2020 gut 1000, am 14. September 2021, 28.281 akkreditierte Mitglieder. Die AfD (ca. 31.000) wird sie sicher kurz nach der Wahl knacken. Sie hat es geschafft, innerhalb weniger Monate alle 16 Landesverbände und in fast allen Kreisen Verbände zu gründen, Direkt- und Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Und sie hat knapp 50% Frauenanteil, den mit Abstand höchsten aller Parteien in Deutschland. Man kann sagen, sie ist bereits eine der stärksten politischen Kräfte geworden, obwohl sie bisher noch nicht in den großen Parlamenten vertreten ist.

Warum konnte so ein enormes Wachstum stattfinden? Und kann sie es wirklich besser machen als die etablierten Parteien, tatsächlich die Bürgerinteressen verwirklichen und bessere Lösungen anbieten?

Schaffen einer wirklich demokratischen Zukunft

Es war klar, dass eine neue Partei nicht die gleichen Fehler machen darf, wie die Grünen, die Statt-Partei, die Piraten oder die AfD. Sie musste von Anfang an stabil aufgebaut werden und es muss sichergestellt sein, dass sie die Interessen der Bürger verfolgt und  verwirklicht. Sie darf sich nicht verbiegen lassen zu einer lobbyistischen Vertretung, sie darf nicht egoistische Interessen oder eingeengte Positionen vertreten. Sie soll ein Allgemeinwohl hervorbringen. 

Fehler der Altparteien

Heute haben die Grünen faktisch alle Ideale ihrer Gründungszeit aufgegeben. Sie wollten direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen, diese wurden letztes Jahr aus dem Programm gestrichen. Sie wollten eine neue an Mensch und Natur ausgerichtete Wirtschaft, ja sogar eine Reform des Geldsystems, machen aber mit Allem genauso mit, wie die anderen Parteien, weil sie an den gleichen Futtertrögen sitzen. Sie waren eine Friedenspartei aber seit dem Kosovo-Krieg entscheiden sie sich für Kriegseinsätze im Ausland. Sie waren gegen Genmanipulation. Letztes Jahr haben sie die „grüne Gentechnik“, also die Manipulation von Pflanzen, akzeptiert. Und dieses Jahr haben sie der Impfung mit mRNA Impfstoffen zugestimmt, die menschliche Zellen missbraucht, Spike-Proteine zu produzieren, mit anderen Worten fremde RNA in die Zellen zu bringen und zu verbreiten. Dabei kommt es nicht generell zu Erbgutveränderung, sie kann aber durchaus zu einem gewissen Prozentsatz passieren, insbesondere wenn die Impfdosen verunreinigt sind. 

Warum passiert das so? Die Grünen befinden sich im selben System wie alle anderen Parteien, sind mit denselben Anreizen durch Parteispenden, denselben Beeinflussungen durch Lobbyarbeit, die bis in allgemeine Wissenschaft hineinreicht, konfrontiert. Und die Abgeordneten bekommen dieselben Angebote an persönlichen „Nebenverdiensten“ wie die anderer Parteien. Im aktuellen System ist erfolgreich, wer viel Geld für den Wahlkampf gewinnt und wer mit den medial vertretenen, interessengetriebenen Thesen mitgeht. 

Die AfD wurde von 300 Wirtschaftswissenschaftlern gegründet, die sich gegen die Konstruktion des Euro ausgesprochen haben. Wie wir seit der Staatsschuldenkrise 2010 wissen, hatten sie mit ihrer Kritik recht. Und obwohl ihre Forderung nach Abschaffung des Euro nicht die einzige Lösung gewesen war, war ihr Anliegen legitim. Die Presse aber hat sie konsequent als antieuropäisch und nationalistisch dargestellt. Im Verlauf der Zeit kamen dann, aufgrund der Darstellung, dann auch immer mehr rechtspopulistische Tendenzen dazu. Und so ist sie heute am rechten Rand des parlamentarischen Spektrums. 

Eine tiefgehender Aufarbeitung finden Sie im Artikel Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht .

Die Piraten scheiterten, sehr kurz ausgedrückt, an ihrer unorganisierten Basisdemokratie, an einem fehlenden Wertesystem und an Unterwanderung und der ständigen Darstellung als chaotische Partei in den Medien.

Anforderungen an eine neue Partei

Wenn eine neue Partei also tatsächlich das Wohl Aller hervorbringen soll, braucht sie folgende Bausteine:

• Eliminierung der Durchsetzung von Einzelinteressen, Interessenskonflikten und Korruption.
  Stattdessen Durchsetzung der Mehrheitsinteressen.
  -> Alle wichtigen Entscheidungen werden von den Vielen getroffen, nicht von Einzelnen. Abstimmungen über Sachthemen, nicht allein über Personen.
• Besser noch Durchsetzen von Lösungen, die zum Wohl Aller sind. Also Einigungsprozesse statt Selektionsprozesse bei Entscheidungen.
  -> Systemische Konsensierung statt Abstimmungen, Erarbeitung von ganzheitlichen Lösungen in basisdemokratischen Gruppen mit Expertenwissen aber auch ganz normalen Bürgern.
• Ein klares Wertesystem, das nicht durch eine Außendarstellung korrumpiert werden kann und das auch mit Konsequenzen durchgesetzt werden kann.
  -> Vereinbarung gemeinsamer Werte, Leitbildern und Konsensierung über Grundsatzfragen, die zusammen für jeden ermöglichen, im Sinn des Ganzen zu wirken, ohne über alles abzustimmen.
  So entsteht eine gemeinsame Kraft.
  Jedes Mitglied muss sich bei Beitritt zu den Werten bekennen. Wer das nicht tut, kann eine andere Partei aussuchen.
• Etablieren einer Kultur des Miteinanders, der wertschätzenden Kommunikation, der Lösungsorientierung und Zielerreichung.
• Etablieren eines Systems, über das man vertrauenswürdige, fundierte Informationen als Entscheidungsgrundlage aufbaut. Aufbereiten und verbreiten dieser Information für Konsensierungen.
• Inhaltliche Freiheit aber klare, geeignete Strukturen und beste Methoden, mit der wir auf Augenhöhe Lösungen erarbeiten und entscheiden.
• Umsetzung all dessen in rechtlich bindender Form (Satzung, Beschlüsse).

Umsetzung in der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Und genau das versucht dieBasis umzusetzen. Nur wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen selbst entscheidet, kann der Einfluss der Interessensgruppen herausgenommen werden. Natürlich bleibt auch dann noch die mediale Beeinflussung, aber wenn politische Entscheidungen nicht mehr von finanzieller Macht sondern von der Macht der Mehrheit getroffen werden, können wir Stück für Stück eine bessere Zukunft schaffen, die wir uns heute noch kaum vorstellen können.