Alle wichtigen Entscheidungen werden von den Vielen getroffen, nicht von Einzelnen. Abstimmungen über Sachthemen, nicht allein über Personen.
Besser noch Durchsetzen von Lösungen, die zum Wohl Aller sind. Also Einigungsprozesse statt Selektionsprozesse bei Entscheidungen.-> Systemische Konsensierung statt Abstimmungen, Erarbeitung von ganzheitlichen Lösungen in basisdemokratischen Gruppen mit Expertenwissen aber auch ganz normalen Bürgern.
Ein klares Wertesystem, das nicht durch eine Außendarstellung korrumpiert werden kann und das auch mit Konsequenzen durchgesetzt werden kann.-> Vereinbarung gemeinsamer Werte, Leitbildern und Konsensierung über Grundsatzfragen, die zusammen für jeden ermöglichen, im Sinn des Ganzen zu wirken, ohne über alles abzustimmen.So entsteht eine gemeinsame Kraft.Jedes Mitglied muss sich bei Beitritt zu den Werten bekennen. Wer das nicht tut, kann eine andere Partei aussuchen.
Etablieren einer Kultur des Miteinanders, der wertschätzenden Kommunikation, der Lösungsorientierung und Zielerreichung.
Etablieren eines Systems, über das man vertrauenswürdige, fundierte Informationen als Entscheidungsgrundlage aufbaut. Aufbereiten und verbreiten dieser Information für Konsensierungen.
Inhaltliche Freiheit aber klare, geeignete Strukturen und beste Methoden, mit der wir auf Augenhöhe Lösungen erarbeiten und entscheiden.
Umsetzung all dessen in rechtlich bindender Form (Satzung, Beschlüsse).
Umsetzung in der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Und genau das versucht dieBasis umzusetzen. Nur wenn das Volk bei wichtigen Entscheidungen selbst entscheidet, kann der Einfluss der Interessensgruppen herausgenommen werden. Natürlich bleibt auch dann noch die mediale Beeinflussung, aber wenn politische Entscheidungen nicht mehr von finanzieller Macht sondern von der Macht der Mehrheit getroffen werden, können wir Stück für Stück eine bessere Zukunft schaffen, die wir uns heute noch kaum vorstellen können.
Volksentscheid durchsetzen
Erste Priorität im Bundestag wird also sein, einen bundesweiten Volksentscheid durchzusetzen. Dieser ist im Grundgesetz vorgesehen, was aber fehlt, ist ein Gesetz, das den Bürgerentscheid rechtlich umsetzt. Dieses Gesetz kann mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschlossen werden. Darüber hinaus wird dieBasis Meinungsbilder der Bürger einholen und im Parlament im Sinn des Ergebnisses im Bundestag abstimmen und so zumindest mit den Stimmen der Abgeordneten Bürgerentscheide ins Parlament bringen.
Plattform für die Demokratie der Zukunft
Bevor im Großen eine neue demokratische Kultur entstehen kann, muss sie erst entwickelt und erprobt werden. Daher ist es wichtig, dass dieBasis erst einmal "intern" diese neue Form entwickelt.
Werte als Basis
Für die Integrität der Partei wurde ein Wertesystem geschaffen, das durch die 4 Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit etabliert wird. Mit dem Mitgliedsantrag unterschreibt jedes Mitglied, sich zu den Werten des Grundgesetzes und den 4 Säulen zu bekennen. Damit werden auch Extremisten ausgeschlossen und das Leben von Werten wird einforderbar.
Herausforderungen
Natürlich gibt es einige Herausforderungen, die gemeistert werden können. Allen voran wird versucht, wie bei fast jeder regierungskritischen Vereinigung, sie irgendwie einem rechten Spektrum zuzuorden (hier ein offener Brief von Holocaust-Überlebenden und Nachfahren an die Medien dazu). Tatsächlich aber ist dieBasis die Partei in Deutschland, die am weitesten weg von Rassismus, Antisemitismus und sonstigem rechten Gedankengut entfernt ist. Das liegt daran, dass eben jedes Mitglied bei Beitritt sich von solchen Dingen distanzieren und zu den Werten des Grundgesetzes bekennen muss. Wer immer, auch aus der Querdenkerbewegung, damit nicht übereinstimmt, wird nicht Teil dieser Demokratiebewegung.
Wir haben zum Thema Wirtschaft eine Werte-Konsensierung durchgeführt und der mit Abstand höchste Wert ist die Menschenwürde. Wir dulden keine Herabwürdigung oder Diskriminierung von Menschen, gleich welcher Herkunft, Abstammung oder sonstiger Kriterien.
Werte-Wordle dieBasis beim Thema Wirtschaft. Oben und groß: höchste Wichtigkeit, unten rot: höchste Unwichtigkeit. Quelle: Auswertung der Werte-Konsensierung April 2021.
Weitere Herausforderungen sind, innerhalb des Rahmens, das das Parteiengesetz vorgibt, Basisdemokratie umzustzen und auch so weit wie möglich in der eigenen Satzung zu verankern. Hier sind noch Aufgaben zu erfüllen. Ebenso sind die Werte, auch z.B. Achtsamkeit in der Kommunikation, oft noch nicht in den Gewohnheiten aller Beteiligten angekommen. Eine neue Kultur des Miteinander in wichtigen Entscheidungen zu etablieren, braucht Zeit. Auch ist es eine Lernaufgabe, nicht unendlich zu diskutieren, bevor dann eine vermeintlich perfekte Entscheidung getroffen wird, dann aber keine Zeit mehr für andere wichtige Entscheidungen bleibt. Die Agilität ist etwas, das erst erlernt werden muss. Genauso besteht natürlich die Gefahr, dass Dinge defacto durch entschlossenes Handeln Einzelner entschieden werden, wenn das Vertrauen in die Gruppenentscheidung verloren geht.
Aber all diese Herausforderungen lassen sich bewältigen, wenn die Integrität der Partei gewahrt wird.
Selbst ein Bild machen
Um einen Eindruck zu bekommen, wer dieBasis ist, wer darin wirkt und was man von ihr erwarten darf, geht am Besten auf den Podcast Kanal und hört sich die Interviews und Gespräche dort an. Ich denke, es ist der beste Weg, mehr wahrzunehmen als Sprüche, die sonst von Politikern kommen, denn man bekommt Einblick in die Hintergründe.
Podcast-Kanal bei: Youtube, Anchor, Spotify, Apple, auch z.B. der Kanal von die junge Basis.
Oder schauen Sie sich an, welche Menschen für die Bundestagswahl kandidieren:
Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2021. Hier beispielhaft Platz 1 und 2 der Liste Bundesland Bayern. Es finden sich viele normale Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen auf der Liste für die Bundestagswahl 2021 (Zweitstimme), und ebenso bei den Direktkandidaten der Wahlkreise (Erststimme).
https://youtu.be/FtDlt4Wt30M
https://youtu.be/DHFmbaJrfQQ
Das Parteiprogramm ist noch nicht auf Bundesebene durch alle Instanzen verabschiedet. Vieles davon stimmt jedoch mit dem bereits veröffentlichten Programm aus dem LV Bayern überein.
Das Programm ist in basisdemokratischen Arbeitsgruppen entstanden, die aus Experten (auch aus alternativen Bereichen), Betroffenen und interessierten Mitgliedern bestehen. Die Integration der verschiedenen Perspektiven und die Orientierung an Allgemeinwohl und Werten bringt Lösungsvorschläge hervor, die bei der parteiinternen Konsensierung eine Zustimmung von mindestens 93% pro Themengebiet erreicht hat. Ich denke, keine andere Partei kann so etwas vorweisen. Wir haben also bereits bewiesen, dass Basisdemokratie funktioniert und handlungsfähig ist.
Parteiprogramm vollständig konsensiert (LV Bayern), Rahmenprogramm Bundesebene.
Das Programm ist bei dieBasis nur ein Vorschlag an die Bürger. Letztlich sollen die Bürger selbst entscheiden, was gemacht wird.
Aktuell gibt es niemanden in der Partei, der Einkommen für sein Mitwirken erhält. Auch wenn sich das auf die Dauer nicht durchhalten lässt, zeigt es doch, welche Charaktere in der Partei sind. Es sind sehr viele kompetente Menschen dabei, die erfolgreich im Beruf und in verantwortlichen Positionen zuhause sind. Es sind ausschließlich Menschen, die aufgrund ihres Gewissens und ihrem Bedürfnis, etwas zu verbessern, politische Arbeit leisten.
dieBasis kann und soll keine weitere Partei sondern ein Aufbruch in eine bessere Zukunft sein. Sie ist eine demokratische Bürgerbewegung in der Rechtsform einer Partei.
Jeder ist in der Verantwortung für die Zukunft, die er erleben möchte
Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.
Mahatma Gandhi
Wir leben in einer Zeit, in der jeder gefragt ist, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen, die er erleben will. Sich zurückziehen, an andere delegieren und hoffen, dass die es schon richten werden, wird nicht funktionieren. In der aktuellen Phase gesellschaftlicher Entwicklung muss jeder mitwirken, denn nur so kommt die Kraft der überwältigenden Mehrheit zum Tragen und setzt sich gegen die Macht der 0,1% durch, die ihre Vision der Zukunft mit gigantischen finanziellen Mitteln verfolgen.
Lassen Sie uns eine gemeinsame Vision der Zukunft schaffen und diese durchsetzen.
Delegieren Sie auch nicht einfach an dieBasis, sondern wirken Sie selbst mit. Je mehr Menschen mit guter Gesinnung in der Partei sind, desto weniger haben Versuche des Verbiegens der Partei eine Chance. Die Mehrheit muss die Integrität wahren (Weisheit der Vielen). Sobald wir anfangen würden, wieder Einzelpersonen zu den allein Handelnden zu machen, würden wir uns wieder den alten Strukturen der Einflussnahme ausliefern.
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im Sinn der Transparenz und weil ich davon überzeugt bin, dass wir alle durch dieses Projekt die Welt schaffen können, nach der wir uns sehnen, gebe ich hiermit bekannt, dass ich Mitglied von dieBasis und Listenkandidat (Platz 8 BY) für die Bundestagswahl 2021 bin. Ich habe meine Veröffentlichungen nie als Journalismus im klassischen Sinn verstanden sondern als Versuch, Wirklichkeit und Wahrheit, Lösungen und Wege für eine positive Zukunft in den Vordergrund zu bringen. Mit diesem Ansinnen habe ich im Juli 2020 die Basisdemokratische Partei Deutschland im Landesverband Bayern mitgegründet. Insofern gebe ich nicht eine Neutralität auf, sondern widme mich dem gleichen Anliegen jetzt zusammen mit vielen Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft in einer politisch wirksamen Form.
In diesem Artikel möchte ich Ihnen dieses Projekt vorstellen, das nicht weniger will, als eine echte Demokratie und eine positive menschliche gesellschaftliche Zukunft zu schaffen.
Hier das neue Buch des Initiators von Menschen-gerechte-Gesellschaft.
Das BuchAgile Basisdemokratie
Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller
Buch: Agile Basisdemokratie – Werteorientierte, progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller
Viele Bürger haben den Eindruck, dass ihre Stimme nichts bewirkt. Ist das nur ein Gefühl? Nein. Wer die Democracy App ausprobiert, wird feststellen, dass die Entscheidungen im Bundestag fast immer gegenteilig zu dem verlaufen, was App-Nutzer abstimmen. Die Citibank kam in einer geleakten Studie zu dem Schluss, dass wir in einer Plutokratie (Herrschaft der Reichen) leben statt in einer Demokratie. Und die Princeton University hat in einer Studie 1779 politische Entscheidungen n den USA untersucht und feststellen müssen, dass ein Einfluss der Mehrheitsmeinung statistisch nicht nachweisbar war.
„Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“ Abraham Lincoln
Wer würde angesichts dieser Fakten ernsthaft behaupten wollen, dass in Deutschland oder den USA die Bürger das Sagen haben? Man darf alle 4 Jahre ein Kreuz links oder rechts (USA) oder in einer von ca. 20 Spalten (Deutschland) auf dem Wahlzettel setzen und ansonsten darauf hoffen, dass danach etwas im Interesse der Bürger passiert. Und wenn nicht, dann kann man demonstrieren, Petitionen einreichen oder Abgeordnete anschreiben. Bewirkt hat das in den letzten Jahren bestenfalls eine Verzögerung geplanter Entscheidungen.
Die Tagesschau meldet gerade täglich, es gäbe einen Anstieg an Neuinfektionen. Über 1000 neue Infektionen an Covid-19 gäbe es täglich in Deutschland. Das Robert Koch habe, so wörtlich, „über 1000 bestätigte Fälle“ gemeldet. Dies ist eine Falschmeldung.
Korrekt müsste die Meldung lauten, es sind über 1000 neue Positiv-Testergebnisse gemeldet worden. Ohne die Angabe der Rahmenparameter ist eine Meldung über Neuinfektionen unsinnig. Jeder Statistiker und Mediziner weiß, dass zu der Zahl an position Test sowohl die Zahl der durchgeführten Tests gehört als auch die Fehlerrate. Meldungen ohne diese Information sind wissenschaftlich wertlos.
Die gemeldeten Positivtestungen kommen aus zahlreichen verschiedenen Testmethoden über Deutschland verteilt. Die Falsch-Positiv-Rate des PCR Tests, der am meisten verbreitet ist, beträgt offiziell 1,4 %. Mitte Juli wurden täglich circa 75.000 Tests in Deutschland durchgeführt, Tendenz steigend. Das bedeutet, dass nach durch die Fehlerrate des Tests täglich ca. 1050 falsch-positive Testergebnisse erzeugt wurden. Topaktuelle Zahlen gibt es nicht, aber da jetzt alle Urlaubsrückkehrer zwangsgetestet werden, dürfte die Anzahl der Tests nocheinmal in die Höhe gegangen sein und weiter steigen. Diese gehen eins zu eins in die Statistik ein und bilden die Basis dafür, dass die Fallzahlen nie wieder sinken können.
Sehen wir uns die Anzahl der Testungen und die Fallzahlen in Verbindung an. Dazu bietet das Portal covid19.healthdata.org/germany stets aktuelle Daten. Sie sind weitestgehend identisch mit den bei JHU und RKI verfügbaren Daten, nur besser aufbereitet.
Anzahl der täglichen Tests in Deutschland, Quelle: covid19.healthdata.org/germany, Stand 9.8.2020Nachtrag 19.8.20: Hier die Anzahl an Tests pro Woche. Die Ursache der steigenden Anzahl an Postiv-Tests liegt in der Steigerung der Testzahlen. Der Anteil der Positiv-Tests an der Gesamtmenge liegt seit 3 Wochen konstant bei 1%, also auf dem Niveau der Fehlerrate der eingesetzten Testverfahren. Bildquelle: RKI Wochenbericht
Sobald man die Anzahl der Tests erhöht, erhöht sich zwangsweise auch die Anzahl der falsch positiven Tests, wenn man die Zahl verdoppelt, Erreicht man von heute auf morgen eine Verdopplung der „Neuinfektionen“ für die Tagesschau-Meldung. Und gleichzeitig eine Erhöhung des Reproduktionsfaktors („R“) auf Zwei. Dies hat aber rein gar nichts mit der Wirklichkeit von Infektionszahlen zu tun. Und schon gar nicht mit einer Gefährlichkeit einer Pandemie. Und schon dreimal nicht mit einer zweiten Welle. Multipolar hat schon im Mai vorausgesehen, dass diese Entwicklung eintreten wird und dass das RKI die Daten nicht richtig verstehen wird, dazu eine fundierte Analyse geliefert: „Warum die Pandemie nicht endet“.
Am Anfang der Corona-Krise gab es viele Unsicherheiten. Inzwischen stehen aber viele Fakten fest, die dem anfänglichen Bild widersprechen. Diese Fakten sollen hier aufgezeigt und nachvollziehbar bewiesen werden.
Vorab – Für die, die lieber Expertenmeinungen zu Rate ziehen als die Fakten zu prüfen:
Wer mehr auf Expertise und Referenzen als auf Zahlen und Fakten Wert legt, kann sich die Auflistung von 120 Experten ansehen, die Rubikon.News zusammengestellt hat. Sie alle widersprechen den Thesen des RKI. Hier einige Beispiele angesehenster Wissenschaftler wie den Immunologie Dr. Stefan Hockertz, Prof. John Ionnaidis, Co-Direktor der Abteilung für medizinische Metrik an der Stanford University, Prof. Karin Moelling, Virologin Max Planck Institut, Dr. Wolfgang Wodarg, Lungenarzt und Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Rolle der WHO bei der H1N1 sowie Vorstand bei Transparency International, Dr. Sucharit Bhakti, Mikrobiologe, Dr. Jörg Spitz, ehem. Chefarzt des Instituts für Nuklearmedizin und Präventionsmediziner, Virologe Prof. Carsten, der Statistiker Gerd Bosbach.
Auch vorab: Das könnte einer der größten Skandale der Nachkriegspolitik werden:
Am 9. Mai ist ein Papier eines Mitarbeiters des Innenministeriums geleackt, das dieser intern verfasst und verschickt hatte. Es ist auf TychiesEinblick nachzulesen:
„Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt. Durch den neuen Virus bestand vermutlich zu keinem Zeitpunkt eine über das Normalmaß hinausgehende Gefahr für die Bevölkerung„
Nachdem das geleakt wurde, wurde er freigestellt. Er spricht nicht für das Innenministerium aber was in diesem Dokument steht ist in Zusammenarbeit mit namhaften Wissenschaftlern entstanden, fundiert erarbeitet und belastbar.
Und es ist explosiv, weil die Studie auf verheerende Folgen für die Bevölkerung hinweist. Die Informationen wurden im Ministerium verteilt, stießen aber auf taube Ohren. Das Innenministerium stellt es so dar, dass man diesem Papier keine Aufmerksamkeit zu schenken braucht. Das veranlasste die für diese Studie beauftragten Experten, Professoren, Ärzte, in einer Pressemitteilung aufzuzeigen, dass hier eine ernstzunehmende, wissenschaftlich relevante Arbeit vorliegt, deren Ergebnisse mindestens diskutiert werden müssen.
Im Oktober 2019 gab es eine Simulation namens „Event201“ eines Ausbruchs einer Pandemie [Bloomberg]. Sie ging von der Mutation eines Corona-Virus und Übergang von einer Tierart auf den vom Mensch aus, der sich von Südamerika aus ausbreiten würde. Teilnehmer an dieser Simulation waren u.A. die Gates Stiftung, Weltbank, Johnson&Johnson (Pharma- und Medizingeräte), Lufthansa, Edelman (PR-Agentur), NBC und die CDC (US-Gesundheitsbehörde) [Nachdenkseiten].
In Segment 4 wurde diskutiert, dass man mit Fake News zu kämpfen haben würde, die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie behindern könnten.
Die Schlussfolgerung daraus war, dass man die Bevölkerung mit Fakten und konsistenten Informationen überfluten müsse und dass die sozialen Medien in einer Verantwortung nicht mehr als soziales Austauschmedium sondern als Nachrichtenportal alle falschen Meldungen löschen solle.
Wenn man so etwas tut bedeutet das aber immer, dass eine zentrale Stelle definiert was Wahrheit ist und was nicht. So entsteht eine Meinungsdiktatur, die den demokratischen Grundsätzen widerspricht und einen Meinungsbildungsprozess unterdrückt.
Täglich kommen neue Berichte über den Stand der Corona-Krise und Tipps, wie man einer Ansteckung entgegen wirkt usw., Sie können sich z.B. bei Infektionsschutz.de umfassend informieren. Es besteht kein Bedarf, dass Menschen-gerechte-Gesellschaft dazu noch mehr schreibt. In diesem Artikel geht es daher um den Rahmen des Problems, Bewertung nach neuesten Erkenntnissen und alternative Möglichkeiten des Umgangs damit.
Vorweg: Bitte respektieren Sie Gesetze und Regeln zur Überwindung der Corona-Krise.
Durchhaltbar?
Wenn wir davon ausgehen, dass aktuell in Deutschland rund 60.000 Menschen infiziert sind und am Ende 60..70% der Bevölkerung betroffen sein werden, ist die Frage: Wie lange wird das gehen und wie lange sind Maßnahmen wie die aktuelle Ausgangssperre durchzuhalten? Laut Experten ist eine Verbreitung verlangsamter aber nicht aufzuhalten. Erst wenn 60..70% der Bevölkerung eine Resistenz aufgebaut haben, also infiziert waren, oder evtl. geimpft wären, so es denn einen Impfstoff gäbe, würde die Verbreitung aufhören. Laut RKI kann das 2 Jahre dauern.
Die Wirtschaft wird keine 2 Jahre häusliche Quarantäne überleben. Bei vielen Betrieben ist nach wenigen Wochen oder Monaten die Liquidität am Ende und rechtlich gesehen müsste ein Konkursverfahren eingeleitet werden. Veranstalter von Reisen, Messen usw. haben schon seit 3 Wochen nahezu keine Einnahmen mehr, inzwischen trifft es auch viele produzierende Gewerbe, Selbständige und Handwerker.
Die Filmemacher von „Water makes Money“, der erfolgreich auf den Ausverkauf der natürlichen Ressource Wasser in Europa hinwies haben einen neuen Film herausgebracht.
Bill Gates hat sich Gedanken zu der stetigen Staatsverschuldung gemacht und schlägt vor, Vermögen zu versteuern, um die Einnahmen des Staates zu erhöhen und die Einkommensteuer zu entlasten. Er möchte ein Steuersystem, das fairer ist und in dem Reiche mehr zahlen.
“I think the rich should pay more than they currently do, and that includes Melinda and me.”
Entgegen dem Mainstream wählt die SPD eine neue Politik
Nun ist also die basisdemokratische Wahl der neuen SPD-Doppelspitze abgeschlossen. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gingen mit 53% als Sieger hervor, Olaf Scholz und Klara Geywitz mussten sich in der Stichwahl mit 45% geschlagen geben.
Olaf Scholz gilt als Machtpolitiker, Geywitz als Pragmatikerin, das Duo als für die Fortsetzung des „Establishment“ Kurses und der großen Koalition. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken stehen für Ideale und für den Kampf gegen Ungerechtigkeit. Die SPD Spitzenpolitiker hatten sich im Vorfeld geschlossen hinter Scholz/ Geywitz gestellt. Dass die Mitglieder anders abgestimmt haben, bedeutet auch eine Abkehr von gelebten konformistischen Politik. Das erfordert Mut.
Derzeit ist es groß in der Presse: Die SPD will eine Vermögenssteuer einführen. Sie soll mit einem Freibetrag sicherstellen, dass nur Millionäre und Milliardäre davon betroffen sind, kein Durchschnittsbürger. Mit 1% Steuer auf Vermögen sollen 10 Milliarden Euro in die öffentliche Kasse kommen.
Die Reaktion der anderen Parteien fällt ziemlich schroff aus: Finanzobmann Hans Michelbach (CDU/CSU) spricht von „Klassenkampf mittels Steuerpolitik“. Die SPD-Forderung sei eine „innergesellschaftliche Kriegserklärung mi dem Ziel, die Gesellschaft zu spalten und Teile der Gesellschaft zu verunglimpfen.“ Der Bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) betonte gleich, dass es mit der CSU keine Vermögensteuer geben wird [AZ 24./25.8.2019], „denn sie wäre Gift für die Konjunktur und den Wohlstand in Deutschland“ und dass die Partei „ihrem Namen als Steuererhöhungs-Partei Deutschland wieder einmal alle Ehre“ mache. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer wirft der SPD einen „griff in die sozialistische Mottenkiste“ vor. Mit so einer Politik werden seiner Ansicht nach „Personengesellschaften und Familienunternehmen aus dem Land getrieben“, es würden dadurch „Arbeitsplätze gefährdet und unsere Wettbewerbsfähigkeit zerstört“.
Bei so aggressiven und populistischen Aussprüchen der Konkurrenzparteien lohnt es sich, einmal die Fakten anzusehen.