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Bundestagswahl AFD

Oje .. die Parlamente haben AFD

In Sachsen und Brandenburg hat die AFD jeweils rund ein Viertel der Wählerstimmen erreichen können. Auch die Bundeswahl 2017 schockierte, als zum ersten mal eine als rechts eingestufte Partei, die AFD, ins Bundesparlament einzog. Laut amtlichem Endergebnis erreichte sie 12,6% bzw. 5,8 Millionen Stimmen. Zum ersten  mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind 6 Parteien im Bundestag vertreten.
Besonders auffällig sind jedoch auch die massiven Verluste für die größten Parteien CDU/CSU und SPD. In Sachsen kam die SPD mit 7,7% gerade noch über die 5% Hürde.

Wie konnte es nur so weit kommen?

Es gäbe sehr viel zu diskutieren und viele Zukunftsprobleme zu beheben aber das Hauptthema in Medien und Parteienlandschaft ist die AFD. „Wie konnte es nur so weit kommen“, so lautet die häufig gestellte Frage. Und Grüne, Linke, SPD, CSU und FDP wollen die AfD bekämpfen. Das hätten sie mal vorher tun sollen, indem sie Politik für die Bürger machen.

Bundestagswahl AFD

Der Bundestag hat AFD, Sachsen und Brandenburg haben AfD – was kann man tun? – Bildquelle: Menschen-gerechte-Gesellschaft, 2019

Nehmen wir mal an, ein Mann frisst jeden Tag ungesundes Essen in sich hinein, bewegt sich kaum, man sieht ihm mangelnde Hygiene an, er nimmt giftige oder krebserregende Chemikalien über Rauchen, Nahrungsmittel, falsche Medizin zu sich,  und schläft in einem schimmligen Keller. Heute kommt er zu ihnen und klagt, dass er krank geworden ist. Aber er will die Krankheit bekämpfen. Was sagen Sie diesem Mann?

Werden Sie zusehen, wenn er noch mehr der falschen Medikamente nimmt, oder werden Sie ihn mitfühlend darauf hinweisen, dass er seine Krankheit am besten vermeidet, wenn er ab jetzt gesund isst, in gesunder Luft schläft, etwas Sport macht und Rauchen und falsche Medikamente weglässt?

Auf Landesebene konnten keine glaubhaften Lösungen angeboten werden. Auf Bundesebene wurden in der Wahlkampfphase essentiell wichtige Themen nicht angesprochen und die öffentlichen Diskussionsrunden, das „Kanzlerduell“, und die Medien generell, haben fast nur Themen der AFD aufgegriffen. Niemand braucht sich zu wundern, wenn die AFD damit mehr Aufmerksamkeit und Bedeutung bekommt. weiterlesen

Medialer Shitstorm, AFD und das Parteiengesetz oder wie man eine Partei zur rechten Schießbudenfigur macht

Man muss von Anfang an kein Fan der AfD sein. Sie begann als eine „Partei der Professoren“, die sich um die Fehlentwicklungen der Europäischen Wirtschaftsunion sorgten. Ihre Konzepte waren geprägt von der neoklassische Denkweise, die an unseren Hochschulen vorherrscht. Diese unzureichende Wirtschafts“wissenschaft“hat eine Menge mit den Problemen zu tun, in denen heute USA, Europa, insbesondere auch Griechenland, Portugal, Irland u.V.m. stecken.

Dass sie den Euro abschaffen wollten, weil dieses Konstrukt aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht falsch ist, hat dann dazu geführt, dass andere Politiker ihnen unterstellten, dass sie antieuropäisch wären. Das wiederum ist eine recht unverschämte Unterstellung, denn wer ein Konzept abschaffen will, das der Europäischen Gemeinschaft Schaden zufügt ist nicht antieuropäisch. Dass diese Unterstellung zustande kam, kann man getrost den Parteien und Journalisten zuschreiben, die den Euro als alternativlos darstellen wollen, weil dieses Konstrukt ihrer Ideologie entsprach. Dass es Alternativen auch MIT dem Euro (einiges hier aufgelistet) gab und gibt wurde öffentlich überhaupt nicht zur Diskussion  gestellt. Z.B. die Einführung eines internationalen Zahlungssystems nach J.M. Keynes (mehr dazu hier) .

Irgendwann, als die Euro-Krise mit katastrophalen Mitteln wie dem ESM abgehandelt wurde und aus dem Fokus der Bevölkerung geriet, glitt die AFD in die Bedeutungslosigkeit ab. Mit der Flüchtlingskrise wurde sie aber plötzlich zu einer teilweise stärkeren politischen Kraft als die SPD. weiterlesen